Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 15. Sitzung
Termin: Do, 09.02.2023 19:30 Uhr
Ort: Gemeindezentrum
36119 Neuhof
Kulturhalle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Statusbericht zur Erweiterung des Rathauses Neuhof IV-5/2022
  Teil A (§ 10 Geschäftsordnung)  
2 Zustimmung zum Abschluss eines Grundstückskaufvertrages VL-15/2023
3 Zustimmung zum Abschluss eines Grundstückskaufvertrages VL-21-A/2023
  Teil B (§ 10 Geschäftsordnung)  
4 Statusbericht zur Haldenabdeckung am Werk Neuhof-Ellers IV-54/2022
5 Antrag der Grünen-Fraktion
Infoveranstaltung zur Beantwortung von Fragen rund um die geplante Haldenabdeckung von K+S		 AT-33/2022
6 Politische Stellungnahme der Gemeinde Neuhof zum Projekt „Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde des Werkes Neuhof-Ellers“ der Vorhabenträgerin K+S Minerals and Agriculture GmbH, Werk Neuhof-Ellers, Am Kaliwerk 6, 36119 Neuhof VL-4-A/2023
7 Zweiter Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO für das Haushaltsjahr 2022 VL-279-A/2022
8 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 VL-295/2022
9 Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 VL-301/2022
10 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Neuhof
(Einzelhandel „Fuldaer Straße“, Neuhof)
Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 04.02.2021
c) Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
d) Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
 VL-2/2023
11 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 18 „Einzelhandel Fuldaer Straße“, Neuhof
Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 04.02.2021
c) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
d) Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 VL-3/2023
12 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Am Küppel – Schafhohle“, Hattenhof

Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB		 VL-22/2023
13 Beitritt der Gemeinde Neuhof zur „Sternenparkgemeinde des Biosphärenreservates Rhön“ VL-78/2022
14 Antrag der CDU-Fraktion
Photovoltaikanlagen auf überdachten Stellplätzen des neuen Fachmarktzentrums		 AT-39/2022
15 Antrag der BLN-Fraktion
Änderung der Antragsfrist bei kurz aufeinanderfolgenden GVe-Sitzungen		 AT-44/2022
16 Antrag der BLN-Fraktion
Veröffentlichung der Berichtsanträge und „Direktverlinkung“ der GVe-Sitzungen auf die HP		 AT-45/2022
17 Antrag der AfD-Fraktion
Auswirkungsanalyse Alternativstandort Fachmarktzentrum		 AT-48/2022
17.1 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der AfD-Fraktion (AT-48/2022)
Auswirkungsanalyse Alternativstandort Fachmarktzentrum		 AT-1/2023
18 Antrag der AfD-Fraktion
Vorsicht bei Kindern im Straßenverkehr		 AT-49/2022
19 Antrag der SPD-Fraktion
Einrichtung öffentlich zugänglicher Toiletten im neuen Fachmarktzentrum		 AT-46/2022
20 Informationen  
21 Schriftliche Anfragen  
22 Mündliche Anfragen