Tagesordnung

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Sitzung: Gemeindevertretung, 14. Sitzung
Termin: Do, 29.06.2023 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61138 Niederdorfelden
großen Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
2. Zuwendungsverträge mit der AWO Perspektiven gGmbH zur Durchführung der Kommunalen Jugendarbeit ab 01.09.23
hier: Vertrag für die Zeit vom 01.09.23 bis 31.12.23
Vertrag für die Zeit vom 01.01.24 bis 31.12.24		 VL-99/2023
3. Aufstellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2022 durch den Gemeindevorstand gemäß § 112 Abs. 9 HGO mit Unterrichtung HFSA und Gemeindevertretung VL-66/2023
4. Jahresabschlussvorgang für das Jahr 2022
hier: Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 HGO für das Jahr 2022		 VL-98/2023
5. Budgetbericht gem. § 28 Abs. 1 GemHVO für den Zeitraum 01.01.23 bis 30.06.23 VL-100/2023
6. Bebauungsplan "Im Bachgange" 2. Änderung
hier: Satzungsbeschluss		 VL-93/2023
7. Vorstellung der Entwurfsplanung zur Sanierung und Neugestaltung des Friedhofs VL-94/2023
8. Vorschlag künftige Gehaltsveränderungen VL-92/2023
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 09.06.2023
betr. Konzept für die Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Betreuung in den Kindertagesstätten Niederdorfelden
Ua Höhergruppierung der Erzieherinnen und Erzieher der Kindertagesstätten der Gemeinde Niederdorfelden in den Entgeltgruppen des TVöD-SuE um eine Entgeltgruppe		 VL-103/2023
10. Änderung bzw. Nachrücker eines Mitglieds der Friedhofskommission VL-102/2023
11. Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Niederdorfelden VL-108/2023
12. Antrag der Fraktion Dorfelder Liste betr. Überarbeitung der Stellplatzsatzung vom 31.08.1995 FA-4/2022
13. Antrag der Fraktion Dorfelder Liste, eingegangen am 12.06.2023
betr.: Öffentliche Toilette im Bereich Sportplatz/Boule-Anlage/Grillplatz/Fußballkäfig		 VL-104/2023
14. Antrag der Fraktion Dorfelder Liste vom 13.06.2023
Betrifft: Niederdorfelden barrierefrei!		 FA-3/2023