Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oberzent, 19. Sitzung
Termin: Di, 12.09.2023 19:30 Uhr
Ort: Sporthalle Rothenberg
64760 Oberzent
Halle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Teil I  
1. Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
4. Mitteilungen des Bürgermeisters  
5. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden  
6. Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung  
6.1 Anfragen der SPD Fraktion vom 14.08.2023
Verschiedene Themen
AF-23/2023
6.2 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 19.08.2023
Grundwasser - Trinkwasser- und Hochwasserschutz
AF-24/2023
  Teil II  
  Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)  
7. Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO
Stichtag: 31.07.2023
hier: Kenntnisnahme
MI-50/2023
8. § 100 HGO Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und
Auszahlungen, gem. den Erläuterungen im Vorbericht des Haushaltsplanes
 
8.1 § 100 HGO-Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

hier: Umsetzung der Sanierung der eingestürzten Friedhofsmauer in Ober-Sensbach und Antragsstellung für eine Förderung durch die Landesdenkmalpflege
MI-47/2023
8.2 § 100 HGO–Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

hier: Brandschutz, Beschaffung Atemschutzgeräte
VL-114/2023
9. Beschaffung Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Beerfelden
Bereitstellung der finanziellen Mittel ab dem Haushaltsjahr 2025
MI-49/2023
  Block B (mit Aussprache)  
10. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oberzent  
11. Änderung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Oberzent VL-52/2023 1. Ergänzung
12. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Oberzent VL-54/2023 1. Ergänzung
13. Anträge  
13.1 Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP v. 10.08.2023
Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Stadt Oberzent für den Zeitraum 2019-2029
AT-3/2023