Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 21. Sitzung
Termin: Mi, 06.09.2023 19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus Beerfelden
64760 Oberzent
Singsaal,
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Haushaltsangelegenheiten  
1.1 Informationen zu den Jahresabschlüssen und dem Doppelhaushalt 2022/2023 sowie der Haushaltsplanungen 2024 f.  
1.2 Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO
Stichtag: 31.07.2023
 
1.3 § 100 HGO Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und
Auszahlungen, gem. den Erläuterungen im Vorbericht des Haushaltsplanes
 
1.3.1 § 100 HGO-Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

hier: Umsetzung der Sanierung der eingestürzten Friedhofsmauer in Ober-Sensbach und Antragsstellung für eine Förderung durch die Landesdenkmalpflege
MI-47/2023
1.3.2 § 100 HGO–Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

hier: Brandschutz, Beschaffung Atemschutzgeräte
VL-114/2023
1.4 Beschaffung Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Beerfelden
Bereitstellung der finanziellen Mittel ab dem Haushaltsjahr 2025
MI-49/2023
1.5 Informationen zur Feuerwehrtechnischen Überprüfung durch das Land Hessen  
2. Anträge  
2.1 Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP v. 10.08.2023
Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Stadt Oberzent für den Zeitraum 2019-2029
AT-3/2023
3. Mitteilungen  
3.1 des Ausschussvorsitzenden  
3.2 des Bürgermeisters  
4. Anfragen
(bitte vorab schriftlich einreichen)