Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss (konstituierende Sitzung), 1. Sitzung
Termin: Do, 06.05.2021 19:30 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung durch die Stadtverordnetenvorsteherin  
2. Festellen der Beschlussfähigkeit  
3. Wahl der/des Vorsitzenden  
4. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden  
5. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers und der stellvertretenden Schriftführerin/des stellvertretenden Schriftführers  
6. Antrag CDU/FDP: Saalmiete für Fastnachtsveranstaltungen 2020/124
6.1 Synopse Gebührenordnungen für die städtischen Räume (zu Punkt 2 des Antrages 2020/124) MI-1/2021
7. Antrag SPD: Vereine entlasten - spürbar, dauerhaft und ohne Ausnahme 2020/127
8. Befreiung Vereine wiederkehrende Straßenbeiträge 2021/52
9. Antrag SPD: Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum im Baugebiet "Fuchshöhl" 2021/51
10. Aufstellung des Jahresabschlusses der Stadt Oestrich-Winkel zum 31.12.2019 MI-69/2021
11. Freigabe von überplanmäßigen Aufwendungen 2019 i.R.d. der Jahresabschlussaufstellung zum 31.12.2019 2021/70
12. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung / den angepassten Haushalt 2021 (im Rahmen des Doppelhaushaltes 2020/2021) der Stadt Oestrich-Winkel auf Grundlage der Einbringung vom 14.10.2019 2021/65
13. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Oestrich-Winkel, gültig ab 01.01.2021 2021/71
14. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Oestrich-Winkel für das Haushaltsjahr 2021 2021/73
15. Bericht der Kämmerei / Quartalsbericht  
16. Verschiedenes