Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 7. Sitzung, Für Besucher/innen gilt die 2G-Regel
Termin: Mo, 13.12.2021 18:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Sporthalle Oestrich
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. 1.Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Oestrich-Winkel 2021/197
4. Antrag SPD: Attraktivitätssteigerung des Erzieher/innenberufs in Oestrich-Winkel 2021/213
5. Neufassung der Satzung und Gebührenordnung für das Freibad Hallgarten 2021/181
6. Antrag CDU: Gesamtkonzept Ladeinfrastruktur E-Mobilität 2021/212
7. Antrag SPD: Nutzung des Förderprogramms "Förderung von Ladeinfrastruktur 2022/2023" 2021/214
  Neue Vorlagen des Magistrats  
8. Erstellung eines Mietspiegels 2021/186 1. Ergänzung
9. Verleihung von Ehrenbezeichnungen 2021/207
10. Neufassung der Verwaltungskostensatzung 2021/230
11. Weiteres Vorgehen auf dem ehemaligen Koepp-Areal 2021/229
12. Aufstellungsverfahren zur Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie dem Investitionsprogramm und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Baubetriebshof, des Eigenbetriebs Kultur und Freizeit, des Eigenbetriebs Stadtwerke und des Eigenbetriebs Soziale Dienste 2021/221
Neue Anträge/Vorlagen des Bürgermeisters  
13. Festsetzung der Steuersätze für die Gemeindesteuern -
1. Grundsteuer für
a) land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)
b) Grundstücke (Grundsteuer B)
2. Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag und Gewerbekapital;
zum 01.01.2022
2021/240
14. Haushaltssicherungskonzept der Oestrich-Winkel 2022 2021/243
  Neue Anträge von Fraktionen  
15. Antrag B90/GRÜNE: Beitritt Oestrich-Winkels in die Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) 2021/239
  Mitteilungen  
16. Mitteilung: Übertragung der Haushaltsausgabereste für Investitionsvorhaben aus Vorjahren nach 2020 und 2021 2021/222