Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 11. Sitzung
Termin: Mo, 19.09.2022 19:05 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Sporthalle Oestrich
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Amtseinführung und Ernennung eines ehrenamtlichen Stadtrates  
  Bericht und Anfragen  
2. Bericht des Magistrats  
3. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
4. Neufassung der Hauptsatzung BV-71/2022
5. Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse BV-89/2022
  Neue Vorlagen des Magistrats  
6. Prüfoption Netzgesellschaft BV-148/2022
7. Erhöhung der Mitgliedsanteile bei der Rheingauer Volksbank BV-164/2022
8. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 Eigenbetrieb Stadtwerke und Gewinnverwendung BV-131/2022
9. Jahresabschluss 2021 Eigenbetrieb Kultur und Freizeit BV-82/2022
10. Landesprogramm „Zukunft Innenstadt I“
Ausschreibung 2021: Denken und beleben Sie Ihre Innenstadt neu
Hier: Beantragung des Innenstadtbudgets		 BV-177/2022
11. Förderung von Stecker-Solaranlagen für Privatpersonen BV-171/2022
12. Nachwahl eines Sachkundigen Einwohners in die Baukommission BV-187/2022
13. Nachwahl eines Sachkundigen Einwohners in die Betriebskommission Baubetriebshof BV-188/2022
  Neue Anträge von Fraktionen  
14. Antrag FDP: Genossenschaftliches Wohnen und Bauen AT-183/2022
15. Antrag FDP: Masterplan Gewerbegebiet AT-184/2022
16. Antrag FDP: Stream Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung AT-185/2022
17. Antrag CDU: Gestaltung Nördlicher Zugang zum Bahnsteig am Bahnhof Mittelheim AT-186/2022
18. Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Flächenmanagement auf den Windvorrang-flächen- im Oestrich-Winkeler Stadtwald AT-189/2022
19. Antrag SPD: Quartiersentwicklung AT-190/2022
  Mitteilungen  
20. Kennzahlen und Leistungsziele für den Haushaltsplan 2023 ff MI-163/2022
21. Information des Hessischen Finanzministeriums: Veränderungen durch den Landesentwicklungsplan 2030 - Anpassungen im Kommunalen Finanzausgleich ab 2023 MI-156/2022
22. Energiesparmaßnahmen in den Liegenschaften der Stadt MI-175/2022
23. Verlängerung des Zeitraumes zur Erstellung des zweiten Aktionsplans im Vorhaben Kinderfreundliche Kommunen bis Juni 2023 MI-168/2022