Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 13. Sitzung, Haushaltseinbringung
Termin: Mo, 05.12.2022 18:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Neufassung der Hauptsatzung BV-71/2022
4. Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse BV-89/2022
  Neue Vorlagen des Magistrats  
5. Einbringung des Haushalts 2023  
5.1 Aufstellungsverfahren zur Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie dem Investitionsprogramm und den Wirtschaftsplänen 2023 der Eigenbetriebe BV-259/2022
5.2 Haushaltssicherungskonzept der Stadt Oestrich-Winkel 2023 BV-260/2022
5.3 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Oestrich-Winkel ab 01.01.2023 BV-258/2022
6. Feststellung Jahresabschluss 2021 EB Baubetriebshof BV-221/2022
7. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 Eigenbetrieb Soziale Dienste und Verlustverwendung BV-211/2022
8. Auflösung der alten Vereinbarung gemeinsamer örtlicher Ordnungsbehördenbezirk "Gefahrgut" aus dem Jahr 1992 BV-245/2022
9. Grundsatzbeschluss weiteres Vorgehen Kita Rabanus-Maurus, Winkel BV-249/2022
10. 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Oestrich-Winkel BV-256/2022
11. Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Oestrich-Winkel (Spielapparatesteuersatzung) BV-251/2022
12. Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Oestrich-Winkel (Hundesteuersatzung) BV-252/2022
13. Änderung der Friedhofsordnung zum 01.01.2023 BV-233/2022
  Neue Anträge von Fraktionen  
14. Antrag CDU-Fraktion: Kommunales Sicherheitssiegel AT-263/2022
15. Antrag SPD-Fraktion: Entwicklung Gaspreise AT-264/2022
16. Antrag SPD-Fraktion: Geschwisterrabatt für Hortkinder AT-265/2022
17. Antrag SPD-Fraktion: Glasfaser für die Fuchshöhl AT-266/2022
  Mitteilungen  
18. Ausschreibung Kita Kunterbunt (Modulbauweise) MI-250/2022
19. Einführung einer BürgerSolarBeratung in Oestrich-Winkel MI-261/2022
20. Einführung einer nachhaltigen Beschaffung in der Stadtverwaltung Oestrich-Winkel MI-248/2022