Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 17. Sitzung
Termin: Mo, 17.07.2023 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Antrag CDU: Gemeindepfleger/-in für Oestrich-Winkel AT-63/2023
  Neue Vorlagen des Magistrats  
4. Vergabe BHKW-Grundstück Auf der Fuchshöhl 8 für Mietraum BV-76/2023
5. Verkauf von Flächen und Baumaßnahmen rund um die Hallgarter Zange BV-104/2023
6. Jahresabschluss 2022 Eigenbetrieb Kultur und Freizeit BV-80/2023
7. Förderprogramm Lebendige Zentren (früher: Städtebaulicher Denkmalschutz) für die Gesamtmaßnahme „Brentanopark – Rheinufer – Bahnhof“ der Stadt Oestrich-Winkel
hier: Jährliche Berichterstattung zum Förderprogramm und Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi)
BV-100/2023
8. Ausfallbürgschaft für die Rheingauwasser GmbH BV-102/2023
9. Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028 BV-84/2023
10. Nachwahl eines Vertreters und eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom 21 - KGRZ Hessen BV-93/2023
  Neue Anträge von Fraktionen  
11. Antrag B90/GRÜNE: Lärmschutz für die Weinprobierstände Fähre und Oestrich AT-105/2023
12. Antrag B90/GRÜNE: Kommunale Wärmeplanung AT-106/2023
13. Antrag B90/GRÜNE / SPD: Bestattungswald in Oestrich-Winkel AT-107/2023
14. Antrag SPD: Raum für Naherholung und Freizeit erweitern AT-108/2023
  Mitteilungen  
15. Genehmigungsverfügung der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Darmstadt vom 12. Mai 2023 über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023. MI-79/2023
16. Gesamtkonzept zur Anschaffung zusätzlicher einheitlicher Weihnachtsbeleuchtung MI-88/2023