Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 26. Sitzung
Termin: Mo, 18.03.2024 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
1.1 Normenkontrollantrag gegen den Regionalen Raumordnungsplan Südhessen Teilplan Erneuerbare Energie 2019 (RPS TP EE 2019) MI-20/2024
1.2 BV-36/2022 Bebauungsplan Nr. 35 „Obere und Mittlere Bein“, Teilaufhebung, hier: Beschlussfassung zur Beteiligung nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB, sowie Offenlegungsbeschluss MI-21/2024
1.3 2021/171 Antrag B90/GRÜNE: Ende der Steinzeit MI-22/2024
1.4 Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für die Stadt Oestrich-Winkel – Sachstand MI-23/2024
1.5 Sachstand Antrag 2021/213 SPD
Attraktivitätssteigerung des Erzieher/ Innenberufes 		MI-30/2024
1.6 Sachstand Bau Schallschutzwände entlang der Bahn in Winkel und Mittelheim, MI-32/2024
1.7 Durchführung Haushaltsantrag Wettbewerb „Die schönsten blühenden Vorgärten“ MI-41/2024
1.8 Inhaltliche Anpassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes MI-45/2024
1.9 Zweite Beteiligungsphase der Lärmaktionsplanung Schienenlärm, Sachstand MI-49/2024
1.10 Förderprogramm Lebendige Zentren (früher: Städtebaulicher Denkmalschutz) für die Gesamtmaßnahme Brentanopark / Rheinufer / Bahnhof der Stadt Oestrich-Winkel
hier: Förderantrag 2024 		MI-59/2024
2. Beantwortung von Anfragen  
  Neue Vorlagen des Magistrats  
3. Abwägung zur grundsätzlichen Entscheidung über die Frage der zukünftigen Trägerschaft der Kita Kunterbunt BV-27/2024 1. Ergänzung
4. Zusammenführung der Eigenbetriebe Stadtwerke, Baubetriebshof und Kultur und Freizeit (mit den Betriebszweigen Freibad Hallgarten und Brentanoscheune) BV-33/2024
5. 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Oestrich-Winkel (SpAppStS) BV-29/2024 1. Ergänzung
6. Ausübung eines Vorkaufsrechts BV-50/2024
7. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 27 Kiliansborn
Hier: Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung gemäß §1 Abs. 8 BauGB und § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss über die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 BauGB		 BV-46/2024
8. Satzung für die Bestellung und die Aufgaben eines Behindertenbeauftragten (m/w/d) der Stadt Oestrich-Winkel BV-40/2024
9. Machbarkeitsstudie zur Prüfung der Option für eine enge Zusammenarbeit mit anderen Kommunen des Zweckverbands Rheingau BV-39/2024
10. Bürgerbegehren und Entscheidung über die Zulassung eines Bürgerentscheides nach § 8b Hess. Gemeindeordnung (HGO); Festsetzung des Termins und Festlegung der Wahlbezirke BV-60/2024 1. Ergänzung
11. Kommunales Entwicklungskonzept (KEK) für Oestrich-Winkel – redaktionelle Überarbeitung BV-66/2024
12. Schulbezirksgrenzen; Schreiben des RTK vom 27.02.2024  
  Neue Anträge von Fraktionen  
13. Antrag B90/GRÜNE: Unterstützung für die Bürgersolarberatung AT-52/2024
14. Antrag B90/GRÜNE: Benennung von Straßennamen nach Frauen AT-53/2024
15. Antrag FDP: Prüfauftrag Foodsharing in Oestrich-Winkel AT-54/2024
16. Antrag SPD: Konzept für Notfallbänke AT-55/2024