Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 21.09.2023 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2023  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.08.2023  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2023  
4. Bericht des Magistrats  
5. Konzept zur Erreichung einer nachhaltigen Wärme- und Energieversorgung für Raunheimer Haushalte und Betriebe (KWR)
Hier: Zwischenbericht zur Umsetzung 2023 und weitere Vorgehensweise		 2023-559
6. Bebauungsplanvorentwurf 61.23.44 "Am Pfarrgarten"
hier: Beschluss seiner 1. Änderung

 2023-548
7. 1. Änderung der Satzung Freizeitinfrastruktur-Nutzungssteuer der Stadt Raunheim“ 2023-523
8. 1.Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Raunheim – Hundesteuersatzung – 2023-522
9. Haushaltsbericht gem. § 28 GemHVO für das 1. Halbjahr 2023 2023-524
10. Übernahme der evangelischen Kita „Arche Noah“ in städtische Trägerschaft 2023-525
11. Beantwortung: Kommunikation E-Mail-Verkehr mit Ordnungsamt  
12. Beantwortung: WildpinklerInnen in Raunheim  
13. B90/Die Grünen Antrag;
Abschluss eines Arbeitsauftrags mit Anbieter für Rückepferde		 FA/2023-547
14. SPD-Prüfantrag
Verbesserung der Kinder- und Jugendbeteiligung		 FA/2023-542
15. CDU-Antrag:
Aushändigung einer Textausgabe der HGO an alle Stadtverordneten, Ausschüsse und den Magistrat		 FA/2023-530
16. SPD-Änderungsantrag zum FA/2023-530: Aushändigung der HGO FA/2023-534
17. B90/Die Grünen-Antrag:
Übersendung der Ergebnisniederschriften der Sitzungen des Magistrats		 FA/2023-531
18. WsR-Antrag:
Änderung/Anpassung der Vereinsrichtlinien der Stadt zugunsten der Selbsthilfegruppe "Dicke Freunde"		 FA/2023-544
19. WsR-Prüfantrag:
Verbesserung der Beleuchtung des Fußgänger- und Fahrradweges
entlang der Mainzer Straße Richtung Rüsselsheim (Getränke Wolf)		 FA/2023-545
20. CDU-, WsR- und B90/Die Grünen.Antrag: Aufhebung der Drucksache 2023-515: Hier Nachträgliche
Genehmigung von Provisionszahlungen an den Betriebsleiter des
Eigenbetrieb Stadtentwicklung		 FA/2023-546
21. Anfrage der WsR-Fraktion bezüglich ehrenamtlicher Tätigkeit von Frau Götz in der Stabsstelle Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)  
22. Verschiedenes