Tagesordnung

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Di, 14.05.2024 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses vom 12.03.2024  
2. WsR-Prüfantrag: Anpassung der Spielapparatesteuer (FA/2023-618)
Hier:
2. Änderungsatzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Raunheim (Spielapparatesteuersatzung)
2024-731
3. Beteiligungsbericht 2022 2024-751
4. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Raunheim – Hebesatzsatzung – 2024-732
5. WsR-Fraktionsantrag
2. Änderung der Abfallsatzung (AbfS) der Stadt Raunheim
2. Änderung der Abfallgebührensatzung (AbfGS) zur Abfallsatzung der Stadt Raunheim
2024-734
6. Umsetzung des Beschlusses 2023-592, wirtschaftliche Grundlagen der Stadt Raunheim 2024
Hier:
Übernahme einer Stahlbauhalle der Netzwerk Untermain GmbH und Einbringung in den Abwasserverband Rüsselsheim / Raunheim
2024-737
7. Sachstandsbericht:
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage auf dem Bahnhofsvorplatz
2024-743
8. B90/Die Grünen Antrag;
Abschluss eines Arbeitsauftrags mit Anbieter für Rückepferde
FA/2023-547
9. Antrag auf Bereitstellung von Mitteln für einen rechtlichen Beistand für den Akteneinsichtsausschuss der Stadtverordnetenversammlung Raunheim FA/2024-729
9.1 gemeinsamer Antrag CDU, WsR, B90/Die Grünen, FNR, FDP
Bereitstellung von Mitteln für den Rechtsbeistand des Akteneinsichtsausschusses
FA/2024-758
10. WsR-Prüfantrag
Überprüfung und mögliche Beendigung des Einsatzes von Zeitarbeitsfirmen in der Stadtverwaltung Raunheim mit speziellem Fokus auf Reinigungsdienstleistungen
FA/2024-760
11. CDU-Antrag
Aufstellung eines Nachtragshaushalts
FA/2024-761
12. Verschiedenes