Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 03.02.2022 19:30 Uhr
Ort: Aiport Garden
65479 Raunheim
Loft
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2021  
2. Bericht des Magistrats  
3. 8. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau 2022-158
4. Sachstandsbericht Verkehrsanalyse nach Öffnung des Anschlusses West
Prüfung eines Anschlusses West „Light plus“ an die Bundesstraße 43
Vorgezogene Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen in der Mainzer und Frankfurter Straße 		2022-166
5. Volksbegehren „Verkehrswende in Hessen“ 2022-167
6. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Netzwerk Untermain GmbH 2022-157
7. Beschluss des Wirtschaftsplans der Netzwerk Untermain GmbH 2022 2022-171
8. Unvermutete Kassenprüfung 2021 Eigenbetrieb Stadtentwicklung
gem. §131 HGO i. V .m. § 39 Fachbereichs Revision des Kreises Groß-Gerau
Hier: Bericht des Fachbereichs Revision des Kreises Groß-Gerau		 2022-170
9. Unvermutete Kassenprüfung 2021 Eigenbetrieb Stadtwerke
gem. §131 HGO i. V .m. § 39 Fachbereichs Revision des Kreises Groß-Gerau
Hier: Bericht des Fachbereichs Revision des Kreises Groß-Gerau		 2022-172
10. Aktualisierung der finanziellen Grundlagen des Eigenbetriebs Stadtwerke
Umsetzung der Neukalkulation der Wassergebühren - Festlegung einer Konzessionsabgabe		 2022-173
11. Bebauungsplan 61.23.42 „Am gemeinen Damm“
hier: Antrag zur erneuten Änderung des Regionalplans / Regionalen Flächennutzungsplans		 2022-168
12. SPD-Antrag;
Zeitliche Erweiterung der Beisetzungen und Trauerfeierlichkeiten auf dem Raunheimer Friedhof		 FA/2020-898
13. B90/Die Grünen Antrag;
Erstellung einer Prioritätenliste bei der Straßensanierung		 FA/2021-128
13.1 Prioritätenliste für Straßensanierungsmaßnahmen 2022-165
14. Einrichtung von Kommissionen, hier;
Festlegung der Zusammensetzung und Struktur einer Kommission zur Pflege und Weiterentwicklung von Städtepartnerschaften sowie dem internationalen Städtenetzwerk (KomSiS)		 2021-133
14.1 Ergänzungsantrag zur Drucksache 2021-133 Einrichtung von Kommissionen
hier: Festlegung der Zusammensetzung und Struktur einer Jungen Kommission zur Pflege und Weiterentwicklung von Städtepartnerschaften, sowie dem Internationalen Städtenetzwerk (JKomSIS)		 FA/2022-175
14.2 Änderungsantrag zur Drucksache 2021-133 bei Annahme des Ergänzungsantrags 2022-175 zur Drucksache 2021-133 FA/2022-176
15. B90/Die Grünen-Antrag
Rechtliche Grundlagen einer Registrierung aller Katzen in Raunheimer Haushalten durch die Stadt Raunheim		 FA/2022-169
16. Verschiedenes