Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Regionalversammlung Südhessen, 12. Sitzung
Termin:	Fr, 08.12.2023 14:01 Uhr
Ort:	Rathaus Römer 60311 Frankfurt am Main Stadtverordnetensitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1	Begrüßung und Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 20. Oktober 2023
	TO II
6	Antrag der Stadt Nidderau auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 und des Landesentwicklungsplans Hessen 2020 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für die Ausweisung eines Kerngebiets gem. § 7 BauNVO im Stadtteil Heldenbergen	X / 105.1
7	Antrag der Stadt Hofheim am Taunus auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG zur Ausweisung eines Gewerbegebiets im Bereich des Bebauungsplans Nr. 151 Gewerbepark "In der Lach"	X / 106.1
8	Antrag der Stadt Hofheim am Taunus auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG zur Ausweisung eines urbanen Gebietes (MU) im Bereich des Bebauungsplans Nr. 152 "Hattersheimer Straße"	X / 107.1
9	Antrag der Stadt Lorsch auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG für die Ausweisung eines Wohngebietes „Lagerfeld-West“	X / 110.1
10	Antrag der Stadt Idstein auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG für die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes im Stadtteil Niederauroff	X / 114
11	Antrag der Stadt Rodgau auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i. V.m. § 8 HLPG für die Ausweisung eines Sondergebietes „Freiflächenphotovoltaik“ im Stadtteil Nieder-Roden-Rollwald - EINLEITUNG	X / 109
	TO I
2	Die Transformation der Energiewirtschaft fördern – Abwägungsspielräume nutzen: Vorrang für die Freiflächenphotovoltaik im Sinne des EEG und des HEG	X / 115
3	Beschluss zur Feststellung des Erreichens des ersten Flächenbeitragswertes nach § 5 Abs. 2 des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom 14. Juni 2019 über den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) sowie über die 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (Drs. Nr. IX / 17.13.9.1) Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom 2. Juli 2021 über die 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 (Drs. Nr. IX / 127.3) Rotor out-Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom 14. Juli 2023 (Drs. Nr. X / 94.1)	X / 113
4	Antrag der Gemeinde Büttelborn auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG aus Anlass der Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in der Gemarkung Worfelden (im Bereich des Aussiedlerhofes Sonnenhof) und der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Büttelborn	X / 108.1
	Antrag der Gemeinde Büttelborn auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG aus Anlass der Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in der Gemarkung Worfelden (im Bereich des Aussiedlerhofes Sonnenhof) und der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Büttelborn Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 30.11.2023 zu Drs. Nr. X / 108.1	X / 108.2
	Antrag der Gemeinde Büttelborn auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i. V. m. § 8 HLPG aus Anlass der Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in der Gemarkung Worfelden (im Bereich des Aussiedlerhofes Sonnenhof) und der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Büttelborn Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 06.12.2023 zu Drs. Nr. X / 108.2	X / 108.3
5	Anfragen