Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Planungsausschuss, 12. Sitzung
Termin: Fr, 13.10.2023 10:05 Uhr
Ort: Regionalverband FrankfurtRheinMain
60329 Frankfurt am Main
Raum 8a/b im Untergeschoss
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Begrüßung und Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 7. Juli 2023  
2 Leitfaden für zukünftige Zielabweichungsverfahren im Bereich Landwirtschaft und Freiflächen-Photovoltaikanlagen  
3 Antrag der KlosterGut Gemüse GmbH auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m.
§ 8 HLPG für den Neubau eines Gartenbaubetriebes auf dem Gebiet der Stadt Gernsheim / Gemarkung Klein-Rohrheim		 X / 96.1
4 Antrag der Gemeinde Freigericht auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG für die Ausweisung eines Sondergebiets "Freiflächenphotovoltaik" im Ortsteil Somborn X / 97.1
5 Antrag der Oberhessischen Versorgungsbetriebe AG (OVAG) auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächen-nutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG für die Errichtung zweier Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Stadt Münzenberg, Stadtteile Ober-Hörgern und Trais X / 101.1
6 Antrag der Kreisstadt Groß-Gerau auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 8 HLPG sowie Zielen des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 gem. § 4 HLPG aus Anlass der Aufstellung des Bebauungsplans Wohngebiet „Am Hinterlacher Sand“ im Stadtteil Dornheim X / 17.2
7 Antrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan A 45 "Seniorenwohnen Im Fiedlersee" im Stadtteil Arheilgen X / 93.1
8 Antrag der Gemeinde Bickenbach auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des
Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m.
§ 8 HLPG zur Ausweisung des "Gewerbegebiets VII - In der Delle"		 X / 98.1
9 Antrag der Stadt Babenhausen auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des
Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 sowie des Landesentwicklungsplans Hessen 2020 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Westlich der Frankfurter Straße – Einzelhandel“		 X / 99.1
10 Antrag der Stadt Butzbach auf Änderung der Nebenbestimmung (Maßgabe 4) aus dem Abweichungsbescheid der mit Schreiben vom 15. Dezember 2015 mitgeteilten Entscheidung über die Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplan 2010, um im Bebauungsplan „Schorbachstraße Süd“
ein Industriegebiet gemäß § 9 BauNVO ausweisen zu können

Beschluss der RVS vom 11. Dezember 2015 – Drs. Nr.: VIII / 126.2 (siehe Anlage)		 X / 104
11 Abschluss des Planänderungsverfahrens für die 2. Änderung des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Rödermark,
Stadtteil Ober-Roden, Gebiet: "Gewerbegebiet Kapellenstraße"		 X / 103
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