Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Planungsausschuss, 11. Sitzung
Termin: Fr, 07.07.2023 10:01 Uhr
Ort: Regionalverband FrankfurtRheinMain
60329 Frankfurt am Main
Raum 8a/b im Untergeschoss
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Begrüßung und Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 5. Mai 2023  
2 Vorlage Monitoringbericht zur Umsetzung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 X / 67.2
3 Neue Regelungen zur Windenergie  
4 Rotor out-Beschluss nach § 5 Abs. 4 des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG)

Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom 14. Juni 2019 über den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) sowie über die 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (Drs. Nr. IX/17.13.9.1)
Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom 2. Juli 2021 über die 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 (Drs. Nr. IX/127.3)		 X / 94
5 1. Planänderungsverfahren des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 Wohnbauflächen und Kapitel 1.5 Gewerbliche Bauflächen; 2. Beteiligung gemäß § 6 Abs. 3, 4 i.V.m. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz X / 95
6 Informationen zu rechtlichen Fragen der vergangenen Sitzungsrunde (u.a. Änderung des ROG)  
7 Antrag der Stadt Steinau an der Straße auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gemäß § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für den Planbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Ulmbach" im Stadtteil Ulmbach X / 57.2
8 Antrag der Gemeinde Altenstadt auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 und vom Landesentwicklungsplan Hessen 2020 gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für die geplante Entwicklung einer Siedlungserweiterung aus Einzelhandel, Dienstleistungen und Wohnen X / 90.1
9 Antrag der Stadt Mörfelden-Walldorf auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für die „Erweiterung Gewerbegebiet Mörfelden-Ost“ (Bebauungsplan Nr. 54 Gewerbegebiet Mörfelden-Ost, Am Oberwaldberg) X / 91.1
10 Abschluss des Planänderungsverfahrens für die 1. Änderung des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Steinbach (Taunus)
Gebiet A: Gewerbegebiet im Gründchen/Am Bahnhof
Gebiet B: Westlich der Königsteiner Straße		 X / 59.2
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