Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 29. Ausschusssitzung
Termin:	Di, 18.06.2019 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Weihnachtsmarkt im Verna-Park Bezug: Antrag Nr. 39 der WsR-Fraktion vom 29.01.2019, Antrag Nr. 40 der SPD-Fraktion vom 27.01.2019	545/16-21
3	1. Änderung der Stellplatzsatzung 2. Änderung der Bauaufsichtsgebührensatzung	533/16-21
4	Satzungsänderung Kommunales Jugendbildungswerk	534/16-21
5	Verwendung von Aufkommen aus der Fehlbelegungsabgabe hier: Bindung von Mitteln für Soziale Wohnraumförderung; Förderung des Mietwohnungsneubaus	527/16-21
6	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der gewobau zur Finanzierung des Nachbarschafts- und Familienzentrums Böllenseesiedlung	538/16-21
7	Beteiligungsbericht der Stadt Rüsselsheim am Main für das Jahr 2017 -Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	526/16-21
8	Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Kultur & Theater bei Kultur123 Stadt Rüsselsheim - "Rüsselsheim-Pass"	541/16-21
9	Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der vhs bei Kultur123 Stadt Rüsselsheim - "Rüsselsheim-Pass"	542/16-21
10	Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Stadtbücherei bei Kultur123 Stadt Rüsselsheim - "Rüsselsheim-Pass	543/16-21
11	Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Musikschule bei Kultur123 Stadt Rüsselsheim - "Rüsselsheim-Pass" Erhöhung der Entgelte	544/16-21
12	Kostenüberwachung von größeren Projekten hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte -Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	546/16-21
13	Nachrücker der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Rüsselsheim/Raunheim	529/16-21
14	Nachrückerin der SPD-Fraktion in der Betriebskommission des Eigenbetriebs Städtische Betriebshöfe	530/16-21
15	Nachwahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2016 - 2021 hier: Vertretung und Stellvertretung für die CDU-Fraktion	536/16-21
16	Nachrückerin der SPD-Fraktion zur Bildung der Verkehrskommission - Ergänzung der DS 95/16-21	537/16-21
17	Vorstellung und Aushändigung der Gesamtwirtschaftlichkeitsberechnung zum Neubau eines Betriebshofes für den Städteservice Raunheim/Rüsselsheim
18	Anfragen und Mitteilungen