Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ortsbeirat Bauschheim, 37. Ortsbeiratssitzung
Termin:	Do, 29.10.2020 19:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus Bauschheim Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021	776/16-21
	einschl. Fortschreibung zum Haushaltsplanentwurf 2021
3	Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2020 – 2024	777/16-21
4	Darlehen und Bürgschaften Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme Bezug: Antrag Nr. 48 der SPD, WsR und Linke/Liste Solidarität Fraktionen vom 28.11.2016	778/16-21
5	Parksituation in Bauschheim; hier: Baumstraße
6	Zwischenbericht Prioritätenliste für die Schulentwicklung 2019-2024 Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme Bezug: DS-Nr.640/16-21 Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Rüsselsheim am Main 2019-2024 (Beschlussziffer 21-23)	774/16-21
7	Bericht zum Antrag der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2020 zur Umsetzung des Sofortprogramms für die Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten Bezug: Antrag der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2020	773/16-21
8	Breitbandversorgung der noch unterversorgten Gebäude und Schulen in Rüsselsheim am Main auf Gigabitniveau Bezug: DS 603/16-21 vom 21. November 2019 Förderantragsverfahren zur Unterstützung der Breitbandversorgungslösung durch Telekommunikationsanbiet	786/16-21
9	Anpassung der Gebührensatzung der Parkgebühren und Kenntnisnahme von Änderungen zu Parkscheibenregelungen	787/16-21
10	Schultaxis an der Otto-Hahn-Schule - Bericht des Stadtelternbeirates
11	Anfragen und Mitteilungen