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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss, 34. Ausschusssitzung
Termin: Do, 28.05.2020 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
2 Verbindliche Bauleitplanung Rüsselsheim am Main, Verfahren der Innenentwicklung (gemäß § 13a BauGB) Bebauungsplan Nr. 48/6, Bezeichnung: „Dicker Busch I, 6. Änderung, Kita Thüringer Straße“
hier: 1. Entscheid über eingegangene Stellungnahmen aus der durchgeführten Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Auslegung) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3, 4 BauGB i.V. mit § 13a BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i.V. mit § 13a BauGB		 685/16-21
3 Verbindliche Bauleitplanung, Gemarkung Rüsselsheim, Verfahren der Innenentwicklung (gem. § 13a BauGB) Bebauungsplan-Änderung Nr. 72/9 „Im Hasengrund, 9. Änderung“
hier: Anerkennung und Beschlussfassung des Entwurfs zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange am Verfahren gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB		 686/16-21
4 "Deutschlandstudie"
Bezug: Antrag Nr. 53 der FDP-Fraktion vom 25.06.2019		 687/16-21
5 Dienstgebäude, Mainstraße 7
hier: Bauzustandsbericht
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 698/16-21
6 Kostenüberwachung von größeren Projekten
hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte
- Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 708/16-21
7 Hessische Mainauen - Umwidmung von Flächen von Schutzzone I in Schutzzone II
hier: Bericht
Bezug: Antrag Nr. 56 der SPD-Fraktion vom 16.09.2019 zur Verweisung		 720/16-21
8 Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2020 - Love Family Park 2021  
9 Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020 - Verkehrs- und Sicherheitskonzept im öffentlichen Straßenverkehr für den Bereich: Landungsplatz, Mainstraße, Schäfergasse, Faulbruchstraße und Dammgasse  
10 Antrag der Fraktion UL vom 15.05.2020 - Städtebaulicher Vertrag mit den Firmen RAB und RAC  
11 Antrag der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität vom 15.05.2020 - Ausgelegte Dokumente des B-Plan 144  
12 Anfragen und Mitteilungen