Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 37. Ausschusssitzung
Termin:	Di, 16.06.2020 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Wahl einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden / eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
3	Bebauungsplanverfahren Nr. 144 "Opel Forum Rüsselsheim - Motorworld" Hier: Ergänzung zum städtebaulichen Vertrag § 5.6 und 5.7	726/16-21
4	Antrag der Fraktion UL vom 15.05.2020 - Städtebaulicher Vertrag mit den Firmen RAB und RAC
5	"Deutschlandstudie" Bezug: Antrag Nr. 53 der FDP-Fraktion vom 25.06.2019	687/16-21
6	Dienstgebäude, Mainstraße 7 hier: Bauzustandsbericht Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	698/16-21
7	Kostenüberwachung von größeren Projekten hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte - Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	708/16-21
8	Haushaltsplan 2020, Sperrvermerke hier: Aufhebung des Sperrvermerks beim Sachkonto 6161100 Vermieter-Bauunterhaltung, Wartungskosten Gebäude	706/16-21
9	Besetzung der Funktion des/der ehrenamtlichen kommunalen Behindertenbeauftragten Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	683/16-21
10	Berichtswesen gemäß Schutzschirmgesetz (SchuSG) zum 29.02.2020 -Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	688/16-21
11	Zwischenbericht "Prüfung der Einrichtung eines Bildungs- und Kulturzentrums" Bezug: DS 483/16-21 Prüfung der Einrichtung eines Bildungs- und Kulturzentrums	713/16-21
12	Großer Frankfurter Bogen - Abschluss einer Partnerschaftsvereinbarung	705/16-21
13	Prüfauftrag Einrichtung eines Frauenhauses in Rüsselsheim Bezug: Antrag Nr. 28 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke/Liste Solidarität, FWR/FNR vom 04.02.2019	715/16-21
14	Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG); Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Kreis Groß-Gerau	717/16-21
15	Grundsatzbeschluss über die Weiteranmietung von Unterbringungskapazitäten für von Wohnungslosigkeit gefährdete und wohnungslose Menschen	716/16-21
16	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der gewobau zur Finanzierung der Kindertagesstätte Berliner Straße	727/16-21
17	Wahl eines Mitgliedes des Ortsgerichtes Rüsselsheim-Königstädten	728/16-21
18	Nachrückerin der Fraktion SPD in der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kultur123 Stadt Rüsselsheim	709/16-21
19	Nachrücker der Fraktion FDP in der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kultur123 Stadt Rüsselsheim	710/16-21
20	Nachrücker der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kultur123 Stadt Rüsselsheim	711/16-21
21	Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2016 - 2021 hier: Vertretung und Stellvertretung für die WsR-Fraktion	712/16-21
22	Nachbenennung sachkundiger Einwohner*innen zur Bildung der Verkehrskommission - Ergänzung der DS 95/16-21	723/16-21
23	Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2020 - Love Family Park 2021
24	Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020 - Verkehrs- und Sicherheitskonzept im öffentlichen Straßenverkehr für den Bereich Landungsplatz, Mainstraße, Schäfergasse, Faulbruchstraße und Dammgasse
25	Antrag der Fraktion FW/NR vom 22.05.2020 - Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für gastronomische Zwecke, hier: Außenbestuhlung bis einschl. 30.10.2020
26	Antrag der SPD-Fraktion vom 27.05.2020 - Mobile Gastronomie im Vernapark
27	Anfragen und Mitteilungen