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Tagesordnung

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 28. Sitzung
Termin: Do, 25.04.2024 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift 22.02.2024  
  TEIL I  
2 Antirassismus- und Antisemitismus-Erklärung sowie Aufnahme einer Klausel gegen Diskriminierung in die Verträge und Förderrichtlinien der Stadt Rüsselsheim am Main mit Vereinen, Verbänden und freien Trägern DS-561/21-26 1. Ergänzung
3 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für unter Dreijährige 2024/2025 DS-576/21-26
4 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Grundschulkinder 2024/2025 DS-572/21-26
5 Verwendung von Aufkommen aus der Fehlbelegungsabgabe;
Bindung von Mitteln für Soziale Mietwohnraumförderung; Förderung des Mietwohnungsneubaus		 DS-563/21-26
6 Anpassung der Satzung der Stadt Rüsselsheim am Main über die Erhebung von Gebühren nach dem Landesaufnahmegesetz (LAufnG) und in Obdachlosenunterkünften DS-565/21-26
7 Anpassung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren DS-579/21-26
8 Einrichtung einer Interkommunalen Informationssicherheitsstelle im Kreis Groß-Gerau DS-577/21-26
9 Beteiligungsbericht der Stadt Rüsselsheim am Main für das Jahr 2021
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme		 DS-578/21-26
10 Prüfantrag – Neustrukturierung des städtischen Waldschwimmbades
Bezug: Antrag AT-64 a/21-26 der CDU-Fraktion vom 23.02.2022		 DS-567/21-26 1. Ergänzung
11 Radweg zwischen Bauschheim und der Kernstadt Rüsselsheims
Bezug: DS-470/21-26 „Bericht Jugendforum 2022“ Beschlussziffer 5		 DS-582/21-26
12 Kommunale Wärmeplanung
Bezug: Antrag AT-97/21-26 der Fraktion SPD vom 23.08.2022		 DS-571/21-26
13 Antrag der CDU-Fraktion vom 02.01.2024 zur Verweisung - Stromkästen AT-154/21-26
14 Besetzung des Jugendhilfeausschusses für die Legislaturperiode 2021 - 2026
hier: Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes der SPD Fraktion		 DS-562/21-26
15 Verlängerung der Amtszeit des stv. Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht I (Stadt) DS-558/21-26
  TEIL II  
16 Ausbildung im Erziehungsdienst in städtischen Kindertagesstätten
Bezug: Antrag AT 131/21 – 26 der Fraktion SPD vom 22.08.2023		 DS-570/21-26
17 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2024/2025 DS-575/21-26
18 Reform der Stadtpolizei und Stärkung der Sicherheit in der Innenstadt  
a) Reform der Stadtpolizei und Stärkung der Sicherheit in der Innenstadt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag AT-156/21-26 der SPD-Fraktion vom 19.02.2024		 AT-156-2/21-26
b) Reform der Stadtpolizei und Stärkung der Sicherheit in der Innenstadt
Änderungsantrag vom 03.03.2024 des Stadtverordneten Blümlein zum Antrag AT-156/21-26 der SPD-Fraktion vom 19.02.2024		 AT-156-1/21-26
19 Antrag der SPD-Fraktion vom 22.08.2023 zur Verweisung - Revitalisierung der Innenstadt durch einen Immobilienfonds AT-127-1/21-26
20 Anfragen und Mitteilungen