Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 10. Sitzung
Termin: Mi, 06.07.2022 19:40 Uhr
Ort: Jahrtausendhalle Oberreifenberg
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Statusbericht über die Verweisungsanträge an den Gemeindevorstand der Legislaturperiode 2021 - 2026  
1.2.2 Sachstandsbericht der Wasserversorgung  
1.2.3 Sachstandsbericht zu Fördermöglichkeiten von Zisternen  
1.2.4 Sachstandsbericht Erlöse Freibad Schmitten Stand 2019 - 2022  
1.2.5 Sachstandsbericht zum Glasfaserausbau  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.3.1 Anfrage der FWG Fraktion betr. "Kapazität, Belegung und Warteliste der Kindergärten in der Gemeinde Schmitten"  
1.4 der Ausschüsse  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
Teil B (Mit Aussprache)  
3. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung Wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS) der Gemeinde Schmitten vom 27.06.2019, die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung Wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS) der Gemeinde Schmitten vom 11.12.2020 und die 2. Änderungssatzung vom 28.10.2021 sowie Neufassung der Satzung über die Erhebung Wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS) der Gemeinde Schmitten im Taunus. VL-59/2022
4. Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Versorgung mit Erdgas im Gemeindegebiet Schmitten VL-58/2022
5. Beratung und Beschlussfassung über den neuen Gesellschaftsvertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH VL-81/2022
6. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Brombach
Bebauungsplan „Wildbachstraße 13“
Satzungsbeschluss gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 HBO) gemäß § 10 Abs. 1 BauGB		 VL-72/2022
7. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten im Taunus
Bebauungsplan „Im Grund“, Ortsteil Schmitten, 2. Änderung;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 BauGB
(siehe hierzu GVE-Beschluss vom 19.04.2021, TOP 12)		 VL-94/2022
8. Verkauf von Ökopunkten im Rahmen des Bauleitverfahrens „Tonnersacker“, OT Hunoldstal VL-93/2022
9. Sachstandsbericht über die Kinderbetreuung in der Gemeinde Schmitten  
10. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Bürgschaftserklärung zur Errichtung einer Kindertagesstätte VL-89/2022
11. Technische Gebäudeausstattung für den Kindergartenneubau durch die accadis International School  
12. Sachstandsbericht "Erstvorhaben Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement Hochtaunuskreis" SM-4/2022
13. Antrag der FWG Fraktion betr. Arbeitsgemeinschaft "Nutzung von erneuerbaren Energiequellen in Schmitten" und Antrag der Koalition aus CDU/b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. Teilnahme Schmittens am "Wattbewerb" VL-95/2022
14. Antrag der Koalition aus CDU/b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Zuführung des früheren Jugendraumes am Schwimmbad einer neuen Nutzung" AT-6/2022
15. Antrag der Koalition aus CDU/b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr."Angebot für die Jugend ausbauen | Aufwertung und Erweiterung Skaterpark Schwimmbad" AT-7/2022
16. Antrag der Koalition aus CDU/b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr."Evaluierung möglicher klimawirksamer Maßnahmen für die Klimakommune Schmitten AT-8/2022
17. Antrag der FWG Fraktion betr."Kooperation des Freibades Schmitten mit Hotel- und Beherbergungsbetrieben der Gemeinde Schmitten" AT-9/2022