Tagesordnung

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Sitzung: Gemeindevertretung, 16. Sitzung
Termin: Mi, 24.05.2023 19:31 Uhr
Ort: Jahrtausendhalle Oberreifenberg
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Sachstandsbericht zur Wasserversorgung vom 16.05.2023  
1.2.2 Mitteilung über den Stand der Einkommensteueranteile für das 1. Quartal 2023  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.3.1 Anfrage der FWG-Fraktion betr. "Auswirkungen der Tarifeinigung auf den Haushalt der Gemeinde Schmitten"  
1.3.2 Anfrage der FWG-Fraktion betr. "Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes"  
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss  
1.4.2 Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss  
1.4.3 Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss  
1.4.4 Sozialausschuss  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
3. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen beim Landgericht und Amtsgericht Frankfurt für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 VL-63/2023
4. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Oberreifenberg Bebauungsplan „Talweg, Tannenwaldstraße, Siegfriedstraße. Dillenbergstraße“, 4. Änderung
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 Hess. Bauordnung (HBO)		 VL-72/2023
5. Bedarfsplan von Kindergarten Betreuungsplätzen für die Jahre 2023 bis 2025 der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-73/2023
6. Sachstandsbericht für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen in der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-76/2023
7. Parkplatzsituation Großer Feldberg - Parkraumbewirtschaftung VL-20/2023
8. Beitritt der Gemeinde Schmitten im Taunus zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden" VL-69/2023
9. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Mitfahrbänke in der Gemeinde Schmitten" AT-1/2023
10. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Brücke Hunoldstal" VL-77/2023