Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 20. Sitzung
Termin: Mi, 15.11.2023 19:30 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.1.1 Einladung zur Bürgerversammlung am 16. November 2023 in der Jahrtausendhalle Oberreifenberg  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Sachstandsbericht der Wasserversorgung vom 08.11.2023  
1.2.2 Pressemitteilung Fachkräftemangel stoppt NRD-Bauprojekt  
1.2.3 Aktueller Stand der Steueranteile für das 3. Quartal 2023 / Einbringung Haushaltsplan 2024 MI-33/2023
1.2.4 Statusbericht über die Verweisungsanträge an den Gemeindevorstand der Legislaturperiode 2021-2026  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.3.1 Anfrage der FWG-Fraktion betr. "Glasfaseranschluss im DGH Hunoldstal"  
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss  
1.4.2 Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss  
1.4.3 Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss  
1.4.4 Sozialausschuss  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
Teil A (Ohne Aussprache)  
3. Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.04.2023 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs VL-158/2023
4. Anmeldung von Mehrkosten
Erweiterung der Speicherkapazität im Hochbehälter Feldberg in Oberreifenberg		 VL-139/2023
5. Waldwirtschaftsplan 2024 VL-146/2023
6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Archivsatzung der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-140/2023
Teil B (Mit Aussprache)  
7. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-183/2023
8. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Kostenbeitragssatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-178/2023
9. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Schmitten im Taunus ab dem 01.01.2024 VL-179/2023
10. Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb und Verhandlungsverfahren für den Neubau und Betrieb eines Kindergartens in Oberreifenberg VL-181/2023
11. Weitere Teilnahme am Betrieb an der Behördennummer 115 VL-180/2023
12. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Einsatz des Rüstwagens (RW) der Stadt Oberursel (Taunus) und der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-167/2023
13. Ankauf einer Fläche für den geplanten Feuerwehrstandort „Nord“ in Dorfweil VL-176/2023
14. Förderung der Dorfentwicklung- und Regionalentwicklung in Hessen
Dorfentwicklung in Schmitten (2021 – 2028)
Abschluss der Konzeptphase		 VL-164/2023
15. Vorschlagsliste der Steuerungsgruppe Dorfentwicklung für die durchzuführenden Projekte in 2024 VL-172/2023
16. Konzept zur Sanierung der Stützmauer an der Weil sowie Neugestaltung der Parkanlage  
16.1 Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Neugestaltung Park Schmitten" AT-11/2023
16.2 Konzept zur Sanierung der Stützmauer an der Weil sowie Neugestaltung der Parkanlage
Ortsteil Schmitten - Parkanlage bzw. Seelenberger Straße und Freseniusstraße		 VL-168/2023
17. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Carsharing in der Gemeinde Schmitten" AT-9/2023
18. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Glasfaseranschluss für das Dorfgemeinschaftshaus Hunoldstal sowie sämtlicher Dorfgemeinschafts- und Bürgerhäuser der Gemeinde Schmitten" AT-12/2023
19. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Antrag zur Weiterentwicklung des Schmittener Wasserhaushaltes; insbesondere Fließgewässer" AT-13/2023
20. Nachwahl von Mitgliedern der Integrations-Kommission VL-182/2023