Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 24. Sitzung
Termin: Mi, 20.03.2024 19:31 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 der Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Bedarfsplan von Kindergarten Betreuungsplätzen für die Jahre 2024 bis 2026 der Gemeinde Schmitten im Taunus MI-17/2024
1.2.2 Sanierung der Stützmauer an der Weil sowie Neugestaltung der Parkanlage MI-18/2024
1.2.3 Pressemitteilung Regionalbudget Verein Regionalentwicklung Hoher Taunus e.V.  
1.2.4 Statusbericht über die Verweisungsanträge an den Gemeindevorstand  
1.2.5 Neue Rechtssprechung aus dem Bereich des Kommunalrechts MI-19/2024
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.3.1 Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Zusammenarbeit mit der Deutschen Glasfaser"  
1.3.2 Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Situation Katholischer Kindergarten Niederreifenberg"  
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Integrations-Kommission  
1.4.2 Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss  
1.5 aus den Verbänden  
1.5.1 Partnerschaftsverein Schmitten e.V.  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
Teil B (Mit Aussprache)  
3. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten im Taunus, Ortsteil Oberreifenberg
Bebauungsplan „Talweg, Tannenwaldstraße, Siegfriedstraße, Dillenbergstraße“, 5. Änderung
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
(GVE-Beschluss vom 27.09.2023, TOP 7)
VL-33/2024
4. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Einführung einer Anerkennungsprämie für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Schmitten" AT-2/2024
5. Antrag der SPD-Fraktion betr. "Nachhaltige Finanzwirtschaft" AT-1/2024
6. Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenordnung für das Freibad der Gemeinde Schmitten im Taunus zum 01.05.2024 VL-27/2024
7. Beschluss über den Vorschlag für die Verleihung der Bürgermedaille - Tischvorlage - VL-38/2024