Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 8. Sitzung
Termin: Mi, 09.02.2022 19:32 Uhr
Ort: Jahrtausendhalle Oberreifenberg
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Sachstandsbericht zur Steuerungsgruppe Dorfentwicklung SM-1/2022
1.2.2 Sachstandsbericht betreffend Antrag der Fraktionen aus CDU/b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. „Vermeidung von Verkehrslärm und Abwehr von Gefahren durch Raser“ vom 15.09.2021 SM-2/2022
1.2.3 Forstliches Gutachten zur Schädlingssituation 2021  
1.2.4 Lebensraumgutachten Rehwild 2021  
1.2.5 Holzagentur - Taunus GmbH Jahresabschluss 2020  
1.2.6 Sachstandsbericht der Wasserversorgung  
1.2.7 Wiederkehrende Straßenbeiträge für die Ortsteile Niederreifenberg und Schmitten MI-2/2022
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.4 der Ausschüsse  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
Teil A (Ohne Aussprache)  
3. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Brombach
Bebauungsplan „Wildbachstraße 13“ (Änderung und Teilaufhebung der Abrundungssatzung für die Flurstücke 40, 46, 51/3 und 52 aus der Flur 1, Gemarkung Brombach aus dem Jahr 1993)
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB		 VL-50/2021
Teil B (Mit Aussprache)  
4. Wahl von Mitgliedern für die Besetzung der Integrations-Kommission VL-53/2021
5. Sicherer Schulweg in der dunklen Jahreszeit; Erweiterung / Ergänzung der vorhandenen Straßenbeleuchtung ab Wiegerstraße entlang Schwimmbadweg bis Seniorenzentrum AGO in Arnoldshain VL-23/2022
6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2022; den Haushaltsplan 2022 mit seinen Anlagen und das Investitionsprogramm 2022  
6.1 Antrag der FWG Fraktion betr. "Festlegung des Durchschnittserlöses aus dem Holzverkauf auf 53,- pro Festmeter und Senkung der Grundsteuern A und B auf 610 v. H.im Haushaltsjahr 2022 AT-2/2022
6.2 Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2022 VL-24/2022
6.3 Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan 2022 mit seinen Anlagen VL-25/2022
7. Kommunale Zusammenarbeit in der Wasserbewirtschaftung im Hochtaunuskreis VL-14/2022
8. Radtourismus-Konzept Hochtaunus | Rundroute um Schmitten VL-63/2021
9. Tourismuskonzept Feldbergplateau VL-11/2022
10. Antrag der FWG Fraktion betr. "Verwendungsbestimmung eines Teils der allgemeinen Rücklage für den Wiederaufbau des Gemeindewaldes" AT-1/2022