Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 19. Sitzung
Termin: Mi, 27.09.2023 19:33 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Bildungsangebot für die kommunalen Kindergärten Brombach und Arnoldshain im Marktgarten am Käsberg/ SoLaWi Stolze Gärtner MI-28/2023
1.2.2 Europatag 2024 MI-29/2023
1.2.3 Sachstandsbericht über die Situation der Wasserversorgung  
1.2.4 Freibad Schmitten; Erlöse und Besucherzahlen aus den Jahren 2019 bis 2023  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss  
1.4.2 Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss  
1.4.3 Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss  
1.4.4 Sozialausschuss  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung der letzten Protokolle  
Teil A (Ohne Aussprache)  
3. Sachstandsbericht "Mühlbachhaus", Hauptstraße 4, Niederreifenberg
Stand 31.08.2023		 SM-7/2023
4. Sachstandsbericht der Arbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energien Schmitten VL-105/2023
Teil B (Mit Aussprache)  
5. Nachtrag zum Bedarfs- und Entwicklungsplan in der Fassung vom 06. September 2022 der Feuerwehren der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-145/2023
6. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Einsatz der Drehleiter (DLA (K) 23/12) der Stadt Neu Anspach (Taunus) und der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-144/2023
7. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Oberreifenberg
Bebauungsplan „Talweg, Tannenwaldstraße, Fuchstanzstraße, Siegfriedstraße, Dillenbergstraße“, 5. Änderung

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Entwurfsoffenlage und zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB		 VL-127/2023
8. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Oberreifenberg
Bebauungsplan „Hochstraße“
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB, Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen
Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlichen Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB
(siehe hierzu GVE- Beschluss vom 01.03.2023, Top 5)		 VL-155/2023
9. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten
Bebauungsplan „Im Grund“, 2. Änderung
a) Öffentliche Auslegung der Planunterlagen gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 13 (2) BauGB und erneute öffentliche Auslegung der Planunterlagen gemäß § 4a (3) BauGB:
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Billigung der Begründung
c) Bekanntmachung gemäß § 10 (3) BauGB

(siehe hierzu Beschlüsse GVE vom 19.04.2021, Top 12, BPV vom 21.06.2021 TOP 2, GVE vom 07.07.2021 TOP 6, GVE vom 06.07.2022, TOP 7, GVE vom 29.03.2023, TOP 7, GVE vom 12.07.2023, TOP 4)		 VL-156/2023
10. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten
Bebauungsplan „Im Grund“, 3. Änderung
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB		 VL-157/2023
11. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Archivsatzung der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-140/2023
12. Anmeldung von Mehrkosten
Erweiterung der Speicherkapazität im Hochbehälter Feldberg in Oberreifenberg		 VL-139/2023
13. Waldwirtschaftsplan 2024 VL-146/2023
14. Flächentausch mit dem Land Hessen-Domänenverwaltung für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Pfarrheckenfeld in Oberreifenberg VL-159/2023
15. Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.04.2023 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs VL-158/2023
16. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Carsharing in der Gemeinde Schmitten" AT-9/2023
17. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Sonnenschutz Kinderspielplätze" AT-10/2023
18. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Neugestaltung Park Schmitten" AT-11/2023