Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 14. Sitzung
Termin: Mi, 01.03.2023 19:35 Uhr
Ort: Jahrtausendhalle Oberreifenberg
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Statusbericht über die Verweisungsanträge an den Gemeindevorstand der Legislaturperiode 2021; Stand 01.03.2023  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.4 der Ausschüsse  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
Teil A (Ohne Aussprache)  
3. Waldwirtschaftsplan 2023 VL-193/2022
Teil B (Mit Aussprache)  
4. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2023; den Haushaltsplan 2023 mit seinen Anlagen und das Investitionsprogramm 2023 VL-35/2023
5. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Oberreifenberg
Bebauungsplan "Hochstraße"
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB		 VL-9/2023
6. Parkplatzsituation Großer Feldberg - Parkraumbewirtschaftung VL-20/2023
7. Nutzungskonzept ehemaliger Jugendraum Altes Rathaus Oberreifenberg VL-21/2023
8. Grundsatzbeschluss zur Einstellung der entsprechenden Zuschussmittel für den Neubau Tierheim Hochtaunus in die kommunalen Haushaltspläne 2024 VL-32/2023
9. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Schmitten im Taunus; § 28 Gebührenmaßstäbe und -sätze VL-31/2023
10. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 5. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-34/2023
11. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Mitfahrbänke in der Gemeinde Schmitten" AT-1/2023
12. Antrag der b-now Fraktion betr. "Fortführung von Lärmpausen" AT-2/2023
13. Einführung, Verpflichtung und Ernennung einer ehrenamtlichen Beigeordneten