Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 8. Sitzung
Termin: Mo, 16.05.2022 19:05 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61449 Steinbach (Taunus)
Saal Steinbach-Hallenberg
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Tagesordnung I  
1. Empfehlung des Ältestenrates  
2. Mitteilungen  
2.1 Quartalsbericht zum 31.03.2022  
2.2 Ehrenamtsempfang  
2.3 Gestaltung des Europakreisels  
2.4 Förderung des Feuerwehrgerätehauses  
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden  
4. Aktuelle Fragestunde  
4.1 Verringerung Verpackungsmüll  
4.2 Umrüstung auf LED-Beleuchtung  
4.3 Kostenentwicklung der städtischen Ausgaben  
5. Sponsoring-Richtlinie der Stadt Steinbach (Taunus) zum Umgang mit Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen VL-19/2022/XIX
6. Entlastung des Stiftungsrates und der Geschäftsführung der Bürgerstiftung „Bürger helfen Bürgern“ durch die Stadtverordnetenversammlung (§ 5 Abs. 2 der Stiftungssatzung) VL-77/2022/XIX
7. Konzept zur besseren öffentlichen Ankündigung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüssen VL-7/2022/XIX
8. Bauleitplanung der Stadt Steinbach (Taunus)
Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans (RegFNP) für den Bereich des Bebauungsplans „Im Gründchen / Am Bahnhof“ 1. Erweiterung		 VL-86/2022/XIX
9. Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren, „Alte Dorfmitte Steinbach“
hier: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) 		VL-91/2022/XIX
10. Soziale Stadt
hier: Gebietsänderung 		VL-88/2022/XIX
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2022:
Einführung eines Mehrweg-Pfandsystems für Lebensmittelverpackungen		 VL-94/2022/XIX
12. Antrag der SPD und FDP Fraktionen vom 26.04.2022:
Das Mittelschichtkonzept für vergünstigten Wohnraum „Steinbacher Modell“		 VL-93/2022/XIX
13. Antrag der FDP und SPD Fraktionen vom 02.05.2022:
Onleihe in der Stadtbücherei Steinbach		 VL-95/2022/XIX
14. Antrag der FDP und SPD Fraktionen vom 02.05.2022:
Überarbeitung der Feuerwehrgebührensatzung		 VL-96/2022/XIX