Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 10. Sitzung
Termin: Mo, 19.09.2022 19:11 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61449 Steinbach (Taunus)
Saal Steinbach-Hallenberg
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Tagesordnung I  
1. Empfehlung des Ältestenrates  
2. Mitteilungen  
2.1 Quartalsbericht zum 30.06.2022 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO.  
2.2 Onleihe  
2.3 Waldweiher  
2.4 Energieeinsparung  
2.5 Trinkwasserspender  
2.6 Schmetterlingsbrücke  
2.7 Baukostensteigerung  
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden  
4. Aktuelle Fragestunde  
4.1 Straßenbeleuchtung  
4.2 Erneuerung Stadtplan Freier Platz  
4.3 Geschwindigkeitsüberschreitungen im Stadtgebiet  
4.4 Lebensmittel an Bedürftige  
4.5 Neue Abstellflächen Bahnhof  
4.6 Reinigungsrhythmus Spielplatz  
5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2022:
Einführung eines Mehrweg-Pfandsystems für Lebensmittelverpackungen		 VL-94/2022/XIX
6. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023, das Investitionsprogramm 2022 bis 2026 und den Stellenplan 2023 VL-163/2022/XIX
7. Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Steinbach (Taunus) VL-159/2022/XIX
8. Bauleitplanung der Stadt Steinbach (Taunus)
Bebauungsplan „Gewerbegebiet Im Gründchen/ Am Bahnhof“, 1. Erweiterung

hier: Abwägung gemäß § 3 bzw. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 		VL-155/2022/XIX
9. Bauleitplanung der Stadt Steinbach (Taunus)
Bebauungsplan "Neue Stadtmitte Steinbach (Taunus) - St.-Avertin-Platz" - 2. Änderung

hier: Abwägung gemäß § 3 bzw. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 		VL-156/2022/XIX
10. 5. Nachtrag Anlage 7 HLG;
Ankauf von zwei Grundstücken, landwirtschaftliche Nutzung 		VL-160/2022/XIX
11. Projektvereinbarung zur Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
Hier: Beschluss über einen Grundstücksankauf, der von der von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) getätigt werden sollen		 VL-173/2022/XIX