Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 14. Sitzung
Termin: Mo, 08.05.2023 19:04 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61449 Steinbach (Taunus)
Saal Steinbach-Hallenberg
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Tagesordnung  
1. Empfehlung des Ältestenrates  
2. Mitteilungen Magistrat  
2.1 Jahresabschluss 2021  
2.2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023  
2.3 Quartalsbericht Q1 zum 31.03.2023 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO.  
2.4 Tarifverhandlungen Öffentlicher Dienst  
2.5 Glasfaserausbau  
2.6 Ehrenamtsempfang  
2.7 Präventionsrat  
3. Aktuelle Fragestunde  
3.1 Umsetzung Mehrwegsystem Gastronomie  
3.2 Erde Regenrückhaltebecken für "Dirt Bike Park"  
3.3 Kostenreduzierung Kita "in der Eck"  
4. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden  
5. 1. Seniorenumfrage in Steinbach (Taunus);
hier: Auswertung der Ergebnisse		 VL-14/2023/XIX
6. Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren, „Alte Dorfmitte Steinbach“
hier: Beschluss der Richtlinien des Anreizprogramms 		VL-10/2023/XIX
7. Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren, „Alte Dorfmitte Steinbach“
hier: Beschluss der Zusammensetzung Lokale Partnerschaft 		VL-53/2023/XIX
8. Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
Hier: Beschluss über einen Grundstücksankauf, der im Rahmen eines 6. Nachtrags zur Anlage 7 „Tauschland“ von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) getätigt werden sollen		 VL-49/2023/XIX
9. Benennung von Straßen und Wegen:
- Südlicher Rundweg vom Steinbach-Hallenberg-Weg bis zur Industriestraße
- Straße an der geplanten neuen Kita, abzweigend von der Industriestraße
- Nördlicher Ortsrandweg von der Kronberger Straße bis zur Feldbergstraße
- Verbindungsweg von der Industriestraße entlang der Bahn zum S-Bahnhof		 VL-58/2023/XIX
10. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.04.2023:
Ausschuss Soziale Stadt um Lebendige Zentren ergänzen		 VL-60/2023/XIX
11. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.04.2023:
Mobilitätswende vorantreiben: E-Bikesharing für Steinbach prüfen und 90% Förderung nutzen		 VL-61/2023/XIX