Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 13. Sitzung
Termin: Mo, 27.02.2023 19:03 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61449 Steinbach (Taunus)
Saal Steinbach-Hallenberg
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Tagesordnung  
1. Empfehlung des Ältestenrates  
2. Mitteilungen Magistrat  
2.1 Quartalsbericht Q4 – Vorläufiges Ergebnis 2022 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß
§ 28 GemHVO		 MI-1/2023
2.2 Jahresabschluss 2012  
2.3 Sachstand Berliner Straße  
2.4 Starkregenschutzkonzept  
2.5 Radverkehrskonzept  
2.6 Straßenverkehrszählung  
2.7 Bauwagen Grüner Weg  
2.8 Lauftreff Steinbacher Norden  
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden  
4. Aktuelle Fragestunde  
4.1 Bebauungspläne  
4.2 Webkita Steinbach  
4.3 Informationen zu Bauprojekten  
4.4 Sachstand Baumoffensive  
4.5 Parkraum Kronberger Straße  
4.6 Ernährungsberatung Kitas  
5. Bedarfsplan der Standortkommune nach §30 Abs.1 HKJGB im Jahr 2022 für Kinder unter drei Jahren und für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt VL-209/2022/XIX
6. Mobilität im Steinbacher Norden VL-211/2022/XIX
7. Investitionskostenzuschuss für den Neubau des Tierheims Hochtaunus VL-8/2023/XIX
8. Gas-Konzessionsvertrag;
hier: Übernahme des Wegenutzungsvertrages für die Erdgasversorgung vom 29.05.2018 durch die Mainova AG		 VL-9/2023/XIX
9. Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren, „Alte Dorfmitte Steinbach“
hier: Beschluss der Richtlinien des Anreizprogramms 		VL-10/2023/XIX
10. 2. Nachtrag zum Vertrag zur Finanzierung der Tageseinrichtung für Kinder (Kinderkrippe und -garten) „Phorminis“ in Steinbach VL-13/2023/XIX
11. 1. Seniorenumfrage in Steinbach (Taunus);
hier: Auswertung der Ergebnisse		 VL-14/2023/XIX
12. Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2023 VL-15/2023/XIX
13. Bauleitplanung der Stadt Steinbach (Taunus)
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan „Obergasse/Rombergstraße“		 VL-19/2023/XIX
14. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 10.02.2023:
Berichterstattung im Ausschuss „Soziale Stadt“		 VL-21/2023/XIX
15. Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2023:
„Friedwald“: Die letzte Ruhestätte, wo man schon zu Lebzeiten Natur und Ruhe suchte		 VL-23/2023/XIX
16. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2023:
Flora und Fauna Klimaanpassungen		 VL-22/2023/XIX