Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. 30. Sitzung
Termin: Mo, 31.05.2021 19:30 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 14.05.2021 - Jugendbeirat XI/68-2021
9. Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 14.05.2021 - Klimaschutzmanager*in Stelle XI/69-2021
10. Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 14.05.2021 - Klimaschutzkonzept XI/70-2021
11. Antrag der FDP-Fraktion vom 16.05.2021 - Einmündung Westerfelder Weg XI/71-2021
12. Änderungssatzung zur 5. Änderung der Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Usingen. XI/45-2021
13. Baulandentwicklung in der Stadt Usingen;
Ausweisung von Flächen im Stadtteil Eschbach		 XI/16-2021
14. Interkommunale Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehren XI/21-2021
  B. Punkte ohne Aussprache  
15. Infrastruktur der Stadt Usingen; Ausbau des Glasfasernetzes/Breitbanderschließung XI/63-2021
16. Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH XI/62-2021
17. Jahresabschluss 2020 XI/41-2021
18. Vereinsförderrichtlinien;
Aussetzung der Hallennutzungsgebühren		 XI/15-2021
19. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Magistrats XI/47-2021
C. Punkte mit Aussprache  
20. Wahl der ehrenamtlichen Stadträtinnen/Stadträte XI/40-2021
21. Verabschiedung der ausscheidenden ehrenamtlichen Stadträte  
22. Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stadträtinnen/Stadträte