Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 27. 27. Sitzung
Termin: Mo, 30.11.2020 19:05 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2020 Lichtleitlinie XI/135-2020
9. Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2020 Erstellung einer Zisternensatzung XI/136-2020
10. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet großflächiger Lebensmittelmarkt an der Bahnhofstraße“, Stadtteil Usingen
I. Unterrichtung über die Auswertungen der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
II. Beschluss für die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 		XI/128-2020
11. Bauleitplanung der Stadt Usingen
„Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hattsteiner Allee/Fritz-Born-Straße“, Stadtteil
Usingen
I. Unterrichtung über den Umgang mit den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
II. Beschluss für die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 		XI/132-2020
12. Bauleitplanung der Stadt Usingen
„Vorhabenbezogener Bebauungsplan Pestalozzistraße“, Stadtteil Usingen
I. Unterrichtung über den Umgang mit den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
II. Beschluss für die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 		XI/133-2020
13. Änderungssatzung zur 4. Änderung der Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Usingen.
Kostenbeiträge für die Nutzung der betreuten Grundschulen Usingen und Eschbach		 XI/102-2020
14. Umgestaltung der Scheunengasse im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) XI/73-2020
15. Realisierungsstudie zum Ausbau des Straßenknotens Westerfelder Weg/Bahnhofstraße XI/110-2020
16. Neufassung der Friedhofsordnung der Stadt Usingen XI/109-2020
17. Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung XI/106-2020
18. Neufassung der Vergaberichtlinien XI/68-2020
19. Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 07.10.2019 "Bürgschaftsrichtlinie Usingen" XI/111-2019
  B. Punkte ohne Aussprache  
20. Kaufvertrag mit dem Hochtaunuskreis über den Kauf der Grundstücke Hattsteiner Allee 8, Flur 62, Flst. 32 und Hattsteiner Allee 10, Flur 62, Flst. 33, Gemarkung Usingen XI/108-2020
21. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Magistrats XI/98-2020
22. Genehmigung einer über/außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 XI/115-2020
23. Bericht über den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.09.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs XI/129-2020
24. Neubebauung der Grundstücke ehem. Krankenhaus an der Hattsteiner Allee und ehem. Konrad-Lorenz-Schule in der Pestalozzistraße – Abschluss einer Vereinbarung über:

I. Bezuschussung zu Infrastrukturmaßnahmen und zum Kauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Usingen, Flur 62, Flurstück 35, ehem. Parkplatzfläche des Krankenhauses in der Hattsteiner Allee

II. Abschluss eines Kaufvertrages		 XI/111-2020
25. 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010;
Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen nach § 6 Abs. 2 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) in Verbindung mit § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG);
Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), Beteiligung der Behörden und Kommunen nach § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit dem Gesetz über die Metropolregion FrankfurtRheinMain für das Gebiet des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain		 XI/122-2020
26. Beantwortung des Antrages Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.03.2020 – Insektenfreundliche Gärten XI/125-2020
27. Baulandentwicklung in der Stadt Usingen;
Ausweisung von Flächen im Stadtteil Merzhausen		 XI/104-2020
28. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2020 "Update sichere Schülerradrouten in Usingen" XI/92-2020
29. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.08.18 zur Verbesserung
der Bedingungen der RadfahrerInnen in Usingen		 XI/77-2018
30. Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN- Fraktion vom 07.10.2019 "Fahrradabstellplätze am Usinger Bahnhof" XI/110-2019