Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 20. 20. Sitzung
Termin: Mo, 17.06.2019 19:36 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  Punkte mit Aussprache  
8. Insektenfreundliches Usingen XI/65-2019
9. Antrag Bündnis 90/GRÜNEN vom 02.06.2019 „Plastikfreies Usingen“ XI/67-2019
10. Antrag der FDP Fraktion vom 29.05.19 zur Errichtung von e-Ladestationen für Elektromobilität im Stadtgebiet Usingen XI/68-2019
11. Anpassung der Benutzungsordnung sowie der Entgeltordnung für den "Naturfriedhof Merzhausen" XI/48-2019
12. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Bebauungsplan "Auf der Riedwiese, 5. Änderung", Stadtteil Usingen
I. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
II. Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB		 XI/59-2019
13. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Bebauungsplan "Am Weiher, 2. Änderung" Stadtteil Merzhausen
I. Abwägung und Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB sowie den Hinweisen und Anregungen aus der informellen Öffentlichkeitsbeteiligung
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 XI/56-2019
14. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hattsteiner Allee 20-22" im Stadtteil Usingen
I. Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 XI/57-2019
15. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogene Bebauungsplanung für die Bereiche "südliche Hattsteiner Allee - ehem. Kreiskrankenhaus“ und „südliche Hattsteiner Allee - Konrad-Lorenz-Schule" Stadtteil Usingen
I. Antrag auf Aufstellung von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen
II. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
II. städtebauliches Planungskonzept und Verfahrensdurchführung		 XI/58-2019
16. Verkehrskonzept Kernstadt
Machbarkeitsstudie für einen Kreisverkehr im Bereich Bahnhofstraße/Westerfelder Weg		 XI/60-2019
17. 1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Usingen XI/61-2019
  Punkte ohne Aussprache  
18. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Usingen
und Wahlordnung der Stadt Usingen zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates		 XI/38-2019
19. Europaweite Neuausschreibung der Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2020
im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen		 XI/40-2019
20. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Hochtaunuskreis (HTK) und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur Übertragung der Aufgabe der Verwertung von Papier, Pappe, Karton und Sperrmüll (Altholz und Altmetall) sowie möglicher weiterer Abfallfraktionen XI/41-2019
21. Prostituiertenschutzgesetz ( ProstSchG );
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Hochtaunuskreis		 XI/52-2019
22. Umlegung im Bebauungsplangebiet "Weilburger Straße", Usingen;
Anordnungsbeschluss		 XI/46-2019
23. Jahresabschluss 2018 XI/43-2019
24. Bericht über den Zeitraum 01.01.2019 bis 30.04.2019 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs XI/62-2019