Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 14. Sitzung, Die Tagesordnungspunkte 5; 8, 10-13 und 16 werden nach Magistrat am 18.09.2023 veröffentlicht.
Termin: Do, 28.09.2023 19:00 Uhr
Ort: Hugenottenkirche
61250 Usingen
Sitzungssaal Hugenottenkirche
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Elektromobilität entlang der Taunusbahn;
Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung zum Aufbau und Betrieb eines Car- und
Bikesharing-Angebots in Usingen 		XI/82-2023
5. Aufhebung Sperrvermerk "Wechselladerkonzept" XI/58-2023
6. Feuerwehrgebührensatzung XI/76-2023
7. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung;
Übernahme von Arbeiten im Personalbereich		 XI/78-2023
8. Abbruch und Neubau eines Feuerwehrhauses Mitte mit Atemschutzübungsanlage sowie Neubau eines Technikzentrums für den Zweckverband „Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ am Standort Weilburger Str. 44 XI/85-2023
9. Aufhebung der Sperrvermerke „Ersatzbeschaffung hydraulisches Rettungsgerät“ und „Wassersperre Water Gate WT 2815“ der Feuerwehr Usingen im Investitionshaushalt 2023 der Stadt Usingen XI/98-2023
10. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Aufhebung des Bebauungsplans "Altenwohn- und Pflegeheim" in Usingen
Hier: Beschluss über die Abwägung der im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (2) Satz 4 BauGB i. V. m. § 1 (7) BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB		 XI/101-2023
11. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Aufhebung des Bebauungsplans "Am Diedenborn" in Usingen
Hier: Beschluss über die Abwägung der im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (2) Satz 4 BauGB i. V. m. § 1 (7) BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 (1) BauGB		 XI/102-2023
12. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Aufhebung des Bebauungsplans "Teilbebauungsplan Kransberg" in Kransberg, inkl. dessen 1. Änderung
Hier: Beschluss über die Abwägung der im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (2) Satz 4 BauGB i. V. m. § 1 (7) BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB		 XI/103-2023
13. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Brandschutz Sachbearbeitung XI/104-2023
14. Mitteilungen  
15. Verschiedenes