Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 18. 19. Sitzung
Termin: Do, 06.06.2019 19:00 Uhr
Ort: Hugenottenkirche
61250 Usingen
Sitzungssaal Hugenottenkirche
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.03.2019  
2. Neuwahl einer Schriftführerin für den Haupt- und Finanzausschuss XI/42-2019
3. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Bebauungsplan "Auf der Riedwiese, 5. Änderung", Stadtteil Usingen
I. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
II. Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
XI/59-2019
4. Verkehrskonzept Kernstadt
Machbarkeitsstudie für einen Kreisverkehr im Bereich Bahnhofstraße/Westerfelder Weg
XI/60-2019
5. 1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Usingen XI/61-2019
6. Anpassung der Benutzungsordnung sowie der Entgeltordnung für den "Naturfriedhof Merzhausen" XI/48-2019
7. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Usingen
und Wahlordnung der Stadt Usingen zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates
XI/38-2019
8. Europaweite Neuausschreibung der Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2020
im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen
XI/40-2019
9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Hochtaunuskreis (HTK) und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur Übertragung der Aufgabe der Verwertung von Papier, Pappe, Karton und Sperrmüll (Altholz und Altmetall) sowie möglicher weiterer Abfallfraktionen XI/41-2019
10. Prostituiertenschutzgesetz ( ProstSchG );
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Hochtaunuskreis
XI/52-2019
11. Jahresabschluss 2018 XI/43-2019
12. Bericht über den Zeitraum 01.01.2019 bis 30.04.2019 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs XI/62-2019
13. Mitteilungen  
14. Verschiedenes