Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 5. 5. Sitzung
Termin: Mo, 06.12.2021 18:00 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Orientierungs- und Leitsystem für die Stadt Usingen (Beschilderungskonzept) XI/150-2021
9. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Jarltech-Platz 1, Gemarkung Usingen, Flur 71, Flurstück 4365/17, Stadtteil Usingen
I. Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans
II. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
III. Planungskonzept und Verfahrensdurchführung		 XI/155-2021
10. Abwassergebühren 2022 XI/130-2021
11. Abfallgebühren 2022/2023 XI/142-2021
12. Friedhofswesen;
Gebührenkalkulation		 XI/125-2021
13. Satzungsänderung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Usingen. XI/137-2021
14. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs 2022
  
  B. Punkte ohne Aussprache  
15. Grundhafte Sanierung Kita Arche Noah - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO XI/127-2021
16. Bericht über den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.09.2021 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs XI/144-2021
17. Bewerbung für eine neue Leader-Region XI/146-2021
18. Fortsetzung der „GDI Hochtaunuskreis“ und Umsetzung der europäischen „GDI-INSPIRE“ Richtlinie XI/151-2021
19. Antrag Bündnis 90/Die Grünen zur Prüfung Personalmanagement 2018 XI/148-2021
20. Klimaschutzmanager/in;
Aufhebung des Sperrvermerks		 XI/153-2021
21. Wassergebühren 2022 XI/129-2021
22. Beitritt in die Städteinitiative Tempo 30: „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" des Deutschen Städtetages XI/135-2021
23. Grundsatzbeschluss Interkommunale Zusammenarbeit Feuerwehr - Gründung eines Zweckverbandes „Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ und Beteiligung am Bau eines Technikzentrums XI/139-2021