Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 23. 23. Sitzung
Termin: Mo, 02.12.2019 18:02 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Änderung der Kindertagesstättenordnung XI/129-2019
9. Antrag zur Obdachlosenunterbringung XI/130-2019
10. Antrag zur Gründung einer stadteigenen Immobiliengesellschaft XI/131-2019
11. Resolution XI/132-2019
12. Satzungsänderung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtun-gen der Stadt Usingen. XI/114-2019
13. Abfallgebühren 2020 und 2021 XI/117-2019
14. Wassergebühren 2020 XI/120-2019
15. Abwassergebühren 2020 XI/121-2019
16. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021  
  B. Punkte ohne Aussprache