Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ortsbeirat Usingen, 24. 24. Sitzung
Termin: Do, 26.11.2020 19:00 Uhr
Ort: Hugenottenkirche
61250 Usingen
Sitzungssaal Hugenottenkirche
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 03.09.2020  
5. Prüfbericht aus dem Rathaus vom 03.09.2020  
6. Kaufvertrag mit dem Hochtaunuskreis über den Kauf der Grundstücke Hattsteiner Allee 8, Flur 62, Flst. 32 und Hattsteiner Allee 10, Flur 62, Flst. 33, Gemarkung Usingen XI/108-2020
7. Realisierungsstudie zum Ausbau des Straßenknotens Westerfelder Weg/Bahnhofstraße XI/110-2020
8. Neubebauung der Grundstücke ehem. Krankenhaus an der Hattsteiner Allee und ehem. Konrad-Lorenz-Schule in der Pestalozzistraße – Abschluss einer Vereinbarung über:

I. Bezuschussung zu Infrastrukturmaßnahmen und zum Kauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Usingen, Flur 62, Flurstück 35, ehem. Parkplatzfläche des Krankenhauses in der Hattsteiner Allee

II. Abschluss eines Kaufvertrages		 XI/111-2020
9. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet großflächiger Lebensmittelmarkt an der Bahnhofstraße“, Stadtteil Usingen
I. Unterrichtung über die Auswertungen der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
II. Beschluss für die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 		XI/128-2020
10. Bauleitplanung der Stadt Usingen
„Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hattsteiner Allee/Fritz-Born-Straße“, Stadtteil
Usingen
I. Unterrichtung über den Umgang mit den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
II. Beschluss für die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 		XI/132-2020
11. Bauleitplanung der Stadt Usingen
„Vorhabenbezogener Bebauungsplan Pestalozzistraße“, Stadtteil Usingen
I. Unterrichtung über den Umgang mit den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
II. Beschluss für die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 		XI/133-2020
12. Umgestaltung der Scheunengasse im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) XI/73-2020
13. Verfahrensweise E-Ladestationen  
14. Verschiedenes