Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Volkmarsen, 2. Sitzung
Termin: Di, 13.07.2021 19:00 Uhr
Ort: Nordhessenhalle
34471 Volkmarsen
Nordhessenhalle Volkmarsen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Grenztrail Waldeck-Frankenberg
a) Gründung / Beitritt zum Zweckverband
b) Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds (aus der StaVO) für
die Verbandsversammlung des Zweckverbandes		 VL-169/2021
2. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
5. Änderung des Bebauungsplanes "In der großen Wittmarzweite / Vor dem Walderberge", Kernstadt nach §13a BauGB
I. Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung benachbarter Gemeinden
II. Satzungsbeschluss		 VL-203/2021
3. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen; Kernstadt
Aufstellung des Bebauungsplanes „Försterhöhe“
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
b) Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung		 VL-151/2021
4. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
Aufstellung der 2. Erweiterung des Bebauungsplanes „Auf dem Randsbreiter Wege“ nach §13b BauGB
I.Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
II. Beschluss gem. § 13b BauGB – Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren		 VL-198/2021
5. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
Aufstellung des Bebauungsplanes „Hinter den Stiegelgärten“ nach §13b BauGB
I. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
II. Beschluss gem. § 13b BauGB – Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren		 VL-197/2021
6. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Volkmarsen
Änderungsbezeichnung: 20. Änderung des Flächennutzungsplanes
Teiländerungsbereich 1 „Neubau einer Kindertagesstätte; Kernstadt“
Teiländerungsbereich 2 „Neubaugebiet Försterhöhe, Kernstadt“
Teiländerungsbereich 3 „Neubaugebiet Am Külter Berg, Külte“
Teiländerungsbereich 4 „Neubaugebiete Auf dem Randsbreiter Wege, Ehringen“
Teiländerungsbereich 5 „Rücknahme Neubaugebiet Aufm Lotzenbusche, Herbsen“
Teiländerungsbereich 6 „Baulückenschluss in der Oelbecker Straße, Lütersheim“
I. Einleitungsbeschluss gem. § 2 Abs. 2 BauGB
II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB und gem. § 2 Abs. 2 BauGB zur Abstimmung der Bauleitpläne benachbarter Gemeinden aufeinander		 VL-200/2021
7. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Logistikgebiet am Wetterweg“.
I. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 2 BauGB
II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB und gem. § 2 Abs. 2 BauGB zur Abstimmung der Bauleitpläne benachbarter Gemeinden aufeinander		 VL-204/2021
8. Planungsleistungen (Gebäude) für den Neubau einer Kindertagesstätte in Volkmarsen, Kasseler Straße - hier: Genehmigung von Verträgen mit einem Magistratsmitglied VL-199/2021
9. 225. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden II“ VL-176/2021
10. Liquiditätsnachweis zum 30.04.2021 KN-47/2021
11. Finanzbericht 01.01. – 31.12.2020 KN-60/2021
12. Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen im II. Quartal 2021 KN-59/2021
13. Gebührennachkalkulation Friedhofswesen 2020 KN-40/2021
13.1 Statistik Bestattungsformen 2020 -Sargbestattungen / Urnenbestattungen- KN-41/2021
14. Jahresabschluss 2014 – Beschlussfassung VL-52/2021
15. Jahresabschluss 2015 – Beschlussfassung VL-123/2021
16. Jahresabschluss 2016 – Beschlussfassung VL-124/2021
17. Antrag der SPD-Fraktion: Installation einer "Bürgerplattform" für die Stadt Volkmarsen VL-192/2021
18. Beitritt der Stadt Volkmarsen zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V." - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen vom 05.06.2021 VL-194/2021
19. Antrag der CDU- und FWG-Fraktion: Abschaffung der Straßenbeitragssatzung VL-196/2021
20. Antrag der SPD-Fraktion Volkmarsen auf Unterstützung von Vereinen, Organisationen, Gewerbetreibenden und Bürgerinnen und Bürgern bei der Bewältigung von finanziellen Notlagen, die ihnen durch die Corona-Pandemie entstanden sind VL-211/2021
21. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen VL-212/2021
22. Antrag der CDU- und FWG-Fraktion: Bestattungen auf dem Katholischen Friedhof weiter ermöglichen und gestalterische Aufwertung des Städtischen Friedhofs erarbeiten VL-213/2021
23. Anregungen und Anfragen  
23.1 Kostenübernahme Schwimmkurse Freibad Ehringen  
23.2 Waldeckischer Wurftaubenclub Bad Arolsen