Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 37. Sitzung
Termin: Di, 03.11.2020 18:10 Uhr
Ort: Kultur- und Sportforum
61118 Bad Vilbel
Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen  
1.a des Stadtverordnetenvorstehers  
1.b des Magistrats  
  Tagesordnung A:*)  
  Tagesordnung B:  
2. Einbringung Doppelhaushalt 2021/2022  
3. Verlängerung der Aussetzung der Gebührenpflicht der Sondernutzungssatzung für Außengastronomie, mobile Werbeträger und Warenauslagen vor Geschäften 2020/157
4. Grundhafte Sanierung der 3-Feld-Sporthalle, Am Sportfeld 4, Bad Vilbel sowie Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 2020/158
5. Namensgebung Stadthalle 2020/160
6. 4. Änderung Bebauungsplan "Im Schleid" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Bau GB
 
6.a 4. Änderung Bebauungsplan "Im Schleid" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
hier: Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
2020/161
6.b 4. Änderung Bebauungsplan "Im Schleid" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
hier: Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
2020/162
7. Vereinbarung der Städte Karben und Bad Vilbel mit der Musikschule Bad Vilbel e.V. für 2021 und 2022 2020/164
8. Beteiligung an der Versorger-Allianz 450 GmbH & Co. KG (VA450) 2020/170
9. Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2020 - 92/20
betr. Anwohnerparkplätze
 
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2020 - 93/20
betr.: Erlass von Standgebühren für den Bad Vilbeler Markt
 
11. Antrag Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 12.10.2020 - 79/20
betr.: Berichte zu den Arbeitsschwerpunkten Jugend, Kitas und Kindertagesstätten, Kinderbürgermeisterin und Frauenbeauftragte im Sozialausschuss
 
12. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 12.10.2020 - 80/20
betr.: Bürgerbüro niederschwellig kommunikativ für alle erreichbar
 
13. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 12.10.2020 - 81/20
betr.: Betriebskonzept Stadthalle
 
14. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 12.10.2020 - 82/20
betr.: Kommunale Internetauftritte ab 23. September 2020 in leichter Sprache
 
15. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 12.10.2020 - 83/20
betr.: Kostentransparenz Stadthalle und Sanierung Kurhaus
 
16. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 12.10.2020 - 84/20
hier: Beschaffung eines höhenverstellbaren Rednerpultes für die Stadtverordnetenversammlung