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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 25. Sitzung
Termin: Di, 18.06.2019 18:06 Uhr
Ort: Kultur- und Sportforum
61118 Bad Vilbel
Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen
a) des Stadtverordnetenvorstehers
b) des Magistrats		  
  Tagesordnung A:*)  
  Tagesordnung B:  
2. Ernennung vom Ehrenbeamten

Ernennung von Herrn Karlheinz Moll zum Stadtbrandinspektor
Ernennung von Herrn Josef Achmann zum stellvertretenden Stadtbrandinspektor
Ernennung von Herrn Carsten Schiebler zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Bad Vilbel - Zug Kernstadt -
Ernennung von Herrn Thorsten Hering zum Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr - Zug Massenheim -
Ernennung von Herrn Andreas Weber zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Bad Vilbel, - Zug Massenheim -
Ernennung eines Wehrführer/einer Wehrführerin der Freiwilligen Feuerwehr - Zug Dortelweil -
Ernennung eines stellvertretenden Wehrführer/einer stellvertretenden Wehrführerin der Freiwilligen Feuerwehr - Zug Dortelweil -
  
3. Erweiterung des papierlosen Ratsinformationssystems und Erneuerung der mobilen Endgeräte 2019/1
4. Erbbaurechtsbestellung/Erweiterung für den Waldorfkindergarten Berkersheimer Weg in Bad Vilbel 2019/75
5. Aufstellung des Bebauungsplanes “Schwimmbad“ 2. Änderung, in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB).
Hier:
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 (2) BauGB und gleichzeitiger Beteiligung der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (TÖB) nach § 4 (2) BauGB. 		2019/77
6. Einrichtung einer lokalen Partnerschaft zur Umsetzung und Begleitung des Städtebauförderprogramms Aktive Kernbereiche in Hessen / Kernbereiche Bad Vilbel 2019/78
7. 4. Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Bad Vilbel 2019/84
8. Bund-Länder-Programm "Aktive Kernbereiche in Hessen" - Bad Vilbel
Festlegung des Fördergebietes		 2019/95
9. Beteiligungsbericht der Stadt Bad Vilbel für das Jahr 2018 (§ 123a HGO) 2019/81
10. 6. Änderung des Bebauungsplans "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss über die Billigung des überarbeiteten Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB i. V. m. § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a (3) BauGB i. V. m. § 4 (2) BauGB		 2019/86
11. Erlass einer Anlagenrichtlinie für die Stadt Bad Vilbel 2019/87
12. Fortsetzung der Nidda-Renaturierung 2019/88
13. Antrag der FW-Fraktion vom 27.05.2019 - 08/19
betr. Naturerlebnis Nidda-Ufer		  
14. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2019 - 58/19
betr. Autofreie Frankfurter Straße an Sonn- und Feiertagen
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten		  
15. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2019 - 59/19
betr. Einführung einer Baumschutzsatzung
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten		  
16. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2019 - 60/19
betr. Stadtelternbeirat der Kitas
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten		  
17. Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 04.04.2019 - 07/19
betr. Bau eines Fahrradparkhauses		  
18. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 67/19
betr. Errichtung eines Fahrradparkhauses am Nordbahnhof		  
19. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 68/19
betr. Errichtung eines zentralen "City-Fahrradparkhauses"		  
20. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 64/19
betr. Bürgersprechstunden		  
21. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 65/19
betr. Bürgerversammlung "Therme in Bad Vilbel"		  
22. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 66/19
betr. Teilnahme am Programm "Demokratie leben"		  
23. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 69/19
betr. Rentenberatung		  
24. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 70/19
betr. Weg zwischen "Alter Brücke" und Bibliotheksbrücke nur für Fussgänger		  
25. Beantwortung eventuell noch offener Anfragen  
 
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