Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeindevertretung, 2. Sitzung
Termin: Mi, 18.03.2020 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Biblis
68647 Biblis
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Mitteilungen und Anfragen  
2 Ernennung und Amtseinführung der ehrenamtlichen Beigeordneten Dagmar Ochsenschläger VL-37/2020
3 Ernennung, Einführung und Verpflichtung des neuen Bürgermeisters, Herrn Volker Scheib VL-22/2020
4 Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Felix Kusicka in den Ruhestand VL-23/2020
5 Antrag der Freien Liste Biblis
hier: Hundewiese		 FA-1/2020
6 Betr.: Bauleitplanungen der Gemeinde Biblis;
11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Anbindung L3261 - B44“ sowie Einfacher Bebauungsplan Nr. 50 „Anbindung L3261 - B44“

hier: a) Kenntnisnahme des Ergebnisses der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

c) Feststellungsbeschluss der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Anbindung L3261 - B44“ in der Gemeinde Biblis zur Genehmigungsvorlage bei der höheren Verwaltungsbehörde gemäß § 6 Abs. 1 BauGB

d) Beschlussfassung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 50 „Anbindung L3261 - B44“ in der Gemeinde Biblis als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB


 VL-4/2020
7 Mitfinanzierung des "Geschäftsträgermodells" für die Kindertagesstätten des Bistums Mainz VL-17/2020
8 Facebook Richtlinien für die Gemeindeverwaltung Biblis VL-21/2020
9 Personalmaßnahmen Bauhof VL-24/2020
10 Bauhof Biblis
hier: Einbau eines Ölabscheiders		 VL-31/2020
11 Stellungnahme der Gemeinde Biblis zum Landesentwicklungsplan (LEP) über den Kreis Bergstraße MV-5/2020
12 Stellungnahme der Gemeinde Biblis zum Hochwasserrisikomanagementplan 2021-2027
hier: Festlegung des Untersuchungsrahmen für die Strategische Umweltprüfung (SUP) – Scoping-Verfahren		 MV-6/2020
13 Betreuungsleistung an der Grundschule „In den Weschnitzauen“
hier: Anfrage zu einer Co-Finanzierung durch die Gemeinde		 VL-39/2020