Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 3. Sitzung
Termin:	Do, 30.09.2021 18:30 Uhr
Ort:	Rathaus 35216 Biedenkopf großer Sitzungssaal
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2021
2	Fragestunde
3	Mitteilungen des Bürgermeisters
4	Konzept „Sauberkeit in der Stadt“	MI-15/2021
5	Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen hier: Fortschreibung Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Biedenkopf 2021	VL-164/2021
6	Bauleitplanung der Stadt Biedenkopf - Stadtteil Wallau; hier: 2. Änderung des B-Plan Nr. 12.2 "Krummacker“ der Stadt Biedenkopf - Stadtteil Wallau	VL-172/2021
7	Bauleitplanung der Stadt Biedenkopf - Stadtteil Weifenbach; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes zur Erweiterung des Friedhofs	VL-173/2021
8	Bauleitplanung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Hainstraße" der Stadt Biedenkopf - Stadtteil Kernstadt	VL-178/2021
9	Bauleitplanung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungspläne Nrn. S1 - S9, 7,8,12,13, 13 - 2. Änderung und Nr. 14 - der Stadt Biedenkopf - Stadtteil Kernstadt	VL-179/2021
10	Neubau einer Pflegeeinrichtung als Ersatz der vorhandenen Einrichtung "Tannhäuser" in Wallau; hier: Planungsentwurf	VL-174/2021
11	Neubau Bürgerhaus Kernstadt - Festlegung vorläufiger Kostenrahmen	VL-157/2021
12	Neubau Park & Ride Anlage am Bahnhof Biedenkopf; hier: Sachstand Förderantrag und vorzeitiger Abbruch des Güter- schuppens	VL-176/2021
13	Freizeitgelände für alle Generationen; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung	VL-177/2021
14	Annahmestelle Grün-/Astschnitt Ludwigshütte; hier: Genehmigung einer überplanmäßige Auszahlung	VL-180/2021
15	Neufassung der „Richtlinien der Stadt Biedenkopf zur Förderung von Sport- und Kulturvereinen sowie der allg. Jugendarbeit“	VL-71/2021
16	Befreiung vom Gesamtabschluss	VL-150/2021
17	Ortsgericht Biedenkopf I hier: Wahl zum stellv. Ortsgerichtsvorsteher	VL-140/2021
18	Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtältester"	VL-182/2021
19	Förderantrag Landesprogramm "Zukunft Innenstadt"	VL-191/2021
20	Antrag der SPD-Fraktion: „Biedenkopf wird eine Blue Community“	VL-105/2021
21	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Aufhebung der Gebührensatzung für Märkte sowie kostenfreier Zurverfügungstellung des Stroms an den Wochenmärkten	VL-113/2021
22	Antrag der ZfB-Fraktion: Änderung der Marktsatzung im Hinblick auf die Einrichtung eines Feierabendmarktes	VL-183/2021
23	Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Wohnbebauung in Biedenkopf	VL-114/2021
24	Antrag der Fraktionen BB, CDU und ZfB: Einführung einer Gefahrenabwehrverordnung	VL-119/2021
25	Antrag der ZfB-Fraktion zur Sackpfeife	VL-120/2021
26	Antrag der ZfB-Fraktion zur Sauberkeit in der Stadt	VL-121/2021
27	Antrag der Bündnis 90 Die Grünen Fraktion "Fließpfadkarten, AG Klima"	VL-175/2021
28	Grundstücksangelegenheit in Wallau	VL-169/2021