Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung
Termin:	Do, 01.07.2021 18:30 Uhr
Ort:	Rathaus 35216 Biedenkopf großer Sitzungssaal
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2021
2	Fragestunde
3	Mitteilungen des Bürgermeisters
4	Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste"
5	Bekanntgabe Genehmigung Haushaltsplan 2021	MI-6/2021
6	Liquiditätsnachweis 31.12.2020 und vorläufiges Rechnungsergebnis 2020	MI-7/2021
7	Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen hier: Erlass der Betreuungsgebühren im Zeitraum Januar bis Mai 2021	VL-86/2021
8	Schließung des alten Friedhofes in Breidenstein und Entwidmung der Fläche	VL-79/2021
9	Lahnstege (Fußgängerbrücken über die Lahn); hier: Planungsleistungen für Ersatzneubauten	VL-92/2021
10	Unternehmensflurbereinigungsverfahren für den Neubau der Ortsumgehung Eckelshausen	VL-107/2021
11	Förderung von Dachbegrünungen im Stadtgebiet	VL-108/2021
12	Bauleitplanung der Stadt Biedenkopf - Stadtteil Breidenstein; hier: Vorkaufsrechtssatzung GE-Gebietserweiterung Breidenstein	VL-110/2021
13	„EAM Kommunal“-App	MI-9/2021
14	Ortsgerichte Biedenkopf I und II Wiederwahl von Ortsgerichtsschöffen	VL-101/2021
15	Wahl der Vertreterinnen/Vertreter der Stadt Biedenkopf in Organe von Zweckverbänden, Gesellschaften und anderen Gremien	VL-118/2021
16	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bürgerblock, Zukunft für Biedenkopf, Bündnis 90/Die Grünen und des FDP-Stadtverordneten Uwe Plack: Prüfung einer alternativen Möglichkeit zur Schaffung von Stellplätzen auf dem Gelände des VfL Biedenkopf	VL-100/2021
17	Antrag der Fraktion Bürgerblock, CDU-Fraktion und ZfB Fraktion: Wiedereinführung des Freiwilligen Polizeidienstes	VL-103/2021
18	Antrag der SPD-Fraktion: „Mehr Transparenz und Bürgernähe in der politischen Meinungsbildung“	VL-104/2021
19	Antrag der SPD-Fraktion: „Biedenkopf wird eine Blue Community“	VL-105/2021
20	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Aufhebung der Gebührensatzung für Märkte sowie kostenfreier Zurverfügungstellung des Stroms an den Wochenmärkten	VL-113/2021
21	Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Wohnbebauung in Biedenkopf	VL-114/2021
22	Antrag der CDU-Fraktion im Stadtparlament Biedenkopf „Lebendige Innenstadt“ in Biedenkopf	VL-115/2021
23	Antrag von Bündnis 90/Die Grünen betr. Sondierungsgespräch mit der Familie Zaun	VL-116/2021
24	Antrag der Fraktionen SPD und UBL und des Stadtverordneten Uwe Plack: „Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen“	VL-117/2021
25	Antrag der Fraktionen BB, CDU und ZfB: Einführung einer Gefahrenabwehrverordnung	VL-119/2021
26	Antrag der ZfB-Fraktion zur Sackpfeife	VL-120/2021
27	Antrag der ZfB-Fraktion zur Sauberkeit in der Stadt	VL-121/2021
28	Grundstücksangelegenheit in Biedenkopf	MI-10/2021