Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 14. Sitzung
Termin: Do, 24.11.2022 19:30 Uhr
Ort: Mehrzweckhalle Bürgeln
35091 Cölbe
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.10.2022  
2 Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO  
2.1 Anfrage der SPD-Fraktion:
Hausmeisterstelle im Haushalt 2023
XII-2022-0400
3 Berichte  
3.1 Bericht zur Haushaltslage 2023  
3.2 Verteilung der Ehrenamtspauschale 2022 XII-2022-0411
3.3 Wahl von Bürgermeister Dr. Jens Ried zum Sprecher der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Landkreises Marburg-Biedenkopf XII-2022-0410
4 Resolutionsantrag
„Neufassung der Bedarfsermittlung im Kommunalen Finanzausgleich Hessen“
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Bürgerliste und CDU)
XII-2022-0412
5 Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren in Hessen  
6 Naherholung und Kurzzeittourismus
(Antrag der CDU-Fraktion)
XII-2022-0324
7 Bürgerwald
(Antrag der SPD-Fraktion)
XII-2021-0085
8 Beitritt der Gemeinde Cölbe zur Wirtschaftsförderungsgesellschaft Marburg-Biedenkopf mbH XII-2022-0397
9 Gefahrenabwehrverordnung Trinkwassernotstand XII-2022-0385
10 Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 1.17 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan -Unterm Bornrain 2-“ Ortsteil Cölbe XII-2022-0383
11 2. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 4.4 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Solaracker Reddehausen -„ Ortsteil Reddehausen
Hier:
- Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden
nach § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschlussfassung über den Städtebaulichen Vertrag – und Durchführungsvertrag für die
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4.4 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Solaracker
Reddehausen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 4.4 „Vorhabenbezogener
Bebauungsplan - Solaracker Reddehausen -„
sowie
- Feststellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des
Bebauungsplans Nr. 4.4 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Solaracker Reddehausen -„
XII-2022-0388
12 Neubesetzung des Ortsgerichtes Cölbe XII-2022-0394
13 Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung für die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Schwarzenborn XII-2022-0395
14 Cölber Baulandsatzung
(Antrag der SPD-Fraktion)
XII-2022-0293
15 Aufstellung eines Entsiegelungsprogramms für die Gemeinde Cölbe als Beitrag zu einer naturnahen Ent- und Bewässerung
(Antrag der SPD-Fraktion)
XII-2022-0364
16 Wasserinfiltration baumbestandener Verkehrsinseln in der Gemeinde
(Antrag der SPD-Fraktion)
XII-2022-0365
17 Dachflächenwasser sammeln
(Antrag der SPD-Fraktion)
XII-2022-0368
18 Aufnahme in den Haushalt 2023
(Antrag der SPD-Fraktion)
XII-2022-0401