Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 2. Sitzung
Termin: Do, 10.06.2021 19:35 Uhr
Ort: Mehrzweckhalle Bürgeln
35091 Cölbe
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.04.2021  
2 Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO  
2.1 Ehrenamtspauschale
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)		 XII-2021-0056
2.2 Wege in Schönstadt
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)		 XII-2021-0057
2.3 Attraktivität des Mitteilungsblatts erhöhen
(Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)		 XII-2021-0058
3 Berichte  
3.1 Resolution: Sicherung der Kommunalen Selbstverwaltung - volle Kompensation der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle
Antwortschreiben des Hessischen Ministerium der Finanzen vom 05.05.2021		 XII-2021-0042
3.2 Jahresabschluss 2020 XII-2021-0044
3.3 225. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden II" nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG);
hier: Schlussbericht für die Gemeinde Cölbe		 XII-2021-0066
3.4 Mitteilung gemäß § 50 Abs. 3 HGO zur Verfügung des Landkreises gemäß § 8 Abs. 4 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung des Bundes-Bodenschutzgesetzes und zur Altlastensanierung vom 08.02.2021 XII-2021-0073
3.5 Alte Kirche Bürgeln  
4 Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Beigeordneten  
5 Ernennung und Vereidigung der Leiterinnen und Leiter der Verwaltungsaußenstellen  
6 Überarbeitete Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 XII-2021-0039
7 Neubesetzung des Ortsgerichtes Cölbe
Hier: Ortsgerichtsschöffe und stellvertretender Ortsgerichtsvorsteher		 XII-2021-0013 1. Ergänzung
8 Neubesetzung des Ortsgerichtes Cölbe
hier: Neubesetzung Ortsgerichtsschöffin		 XII-2021-0014 1. Ergänzung
9 Benennung von Vertreterinnen/Vertretern und Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Gemeinde Cölbe im Verbandsvorstand des Zweckverbandes Kommunaler Bauhof Lahntal-Wetter-Cölbe XII-2021-0060
10 Erstellung eines Konzeptes im Rahmen der Teilnahme der Gemeinde Cölbe an den Förderprogrammen KfW 432 und 201/202 für den Ortsteil Reddehausen XII-2021-0040
11 Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 5.19 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Im nassen Rodt II -“ Ortsteil Schönstadt

 XII-2021-0037
12 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 3.13 „Auf der langen Mauer II“ Ortsteil Bürgeln
- Beschlussfassung über den Städtebaulichen Vertrag – und Durchführungsvertrag		 XII-2021-0020
13 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 3.13 „Auf der langen Mauer II“, Ortsteil Bürgeln
Hier: Abwägung und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
 XII-2021-0045
14 Vergabe der Bauplätze im Baugebiet "Auf der langen Mauer II" im Ortsteil Bürgeln - hier: Beschluss der Richtlinien zur Vergabe XII-2021-0059
15 Widmung des Parkplatzes am Bahnhaltepunkt Bürgeln - ehemaliger Spielplatz XI-2021-1178
16 Beitritt der Gemeinde Cölbe als Gründungsmitglied zum Landschaftspflegeverband Marburg-Biedenkop XII-2021-0038
17 Antrag auf ein gemeindeeigenes Grünflächen-Management
(Antrag der Fraktion Bürgerliste)		 XI-2021-1165
18 Umsetzung zeitnaher und standortgerechter Pflanzaktionen auf kommunalen Flächen im laufenden Kalenderjahr
„Fridays for nature“
(Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)		 XII-2021-0055
19 Wander- und Radwege rund um Cölbe
(Antrag der SPD-Fraktion)		 XII-2021-0049
20 Lokale Wirtschaftsförderung
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		 XII-2021-0051
21 Antrag zur Installierung einer Lichtzeichenanlage in Bernsdorf
(Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)		 XII-2021-0052
22 Antrag im Hinblick auf Zugangserleichterung für Fahrradfahrer, Eltern mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer zu den Bahnsteigen am Bahnhof Cölbe
(Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)		 XII-2021-0053
23 Park & Ride-Plätze am Bahnhof Cölbe
(Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)		 XII-2021-0054
24 Freigabe von öffentlichen Parkplätzen
(Antrag der Fraktion Bürgerliste)		 XII-2021-0061
25 Ausweisung von Gewerbeflächen
(Antrag der Fraktionen Bürgerliste und CDU)		 XII-2021-0062
25.1 Ausweisung von Gewerbeflächen
(Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerliste, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD)		 XII-2021-0062 1. Ergänzung
26 Teilnahme der Gemeinde Cölbe an "Lahntal total" am 05.06.2022 XII-2021-0070