Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt - und Finanzausschuss, 18. Sitzung/18. WP
Termin: Mo, 12.06.2023 19:45 Uhr
Ort: Volkshalle Ehringshausen
35630 Ehringshausen
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
3. Mitteilungen und Anfragen  
3.1 Auswirkungen des neuen TVÖD  
3.2 Präsentation der Fa. INIKOM, Baulandentwicklung „Borngraben/ Zehnetfrei“  
3.3 Leitung Kindergarten Dillwiese  
3.4 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen  
3.5 Aktuelle Situation „Stippbachweg“  
3.6 Sitzung der Feuerwehrkommission am 01.06.2023  
4. Unterbringung zugewiesener Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG) VL-76/2023 1. Ergänzung
5. Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die allgemeine Hilfe der Gemeinde Ehringshausen
hier: Änderungen/Ergänzungen als Anlage 1 zum Bedarfs- und Entwicklungsplan
(3. Fortschreibung)
VL-60/2023
6. Fortentwicklung der Städtebaulichen Rahmenplanung Innenbereich Ehringshausen;
Antrag der SPD-Fraktion
VL-62/2023
7. Bebauungsplan OT Ehringshausen Nr. 6 „Auf den Röden“, 3. Änderung;
Satzungsbeschluss
VL-70/2023
8. Ausübung eines Vorkaufsrechts gemäß § 25 BauGB VL-83/2023
9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung einer Kehrmaschine im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit VL-64/2023
10. Kommunale Vereinsförderung; TC Katzenfurt -Erneuerung der Heizungsanlage- VL-81/2023