Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 23. Sitzung
Termin: Do, 14.09.2023 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
63526 Erlensee
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
2. Mitteilungen des Bürgermeisters  
3. Anfragen  
4. Einführung einer standardisierten Prüfung der Klimarelevanz
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2022		 96 / LP 21-26 STVV
5. Einrichtung Sammelstelle(n) für private Speiseöl und Speisefettabfälle
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2023		 127 / LP 21-26 STVV
6. Instandsetzung des Grabens in den Weideswiesen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.07.2023		 131 / LP 21-26 STVV
7. Veräußerung von Erbbaugrundstücken;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2023		 128 / LP 21-26 STVV
8. Ablehnung von gendergerechter Sprache;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.06.2023		 129 / LP 21-26 STVV
9. Abwägung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung und Erweiterung Markwaldsiedlung" 113 / LP 21-26 STVV
10. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Markwaldsiedlung
hier: Städtebaulicher Vertrag und Tauschvertrag zwischen der Nassauischen Heimstätte und der Stadt Erlensee		 130 / LP 21-26 STVV
11. Jahresabschluss der Stadt Erlensee für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage des Schlussberichtes des Amtes für Prüfung und Revision
des Main-Kinzig-Kreises
hier: Entlastung des Magistrats		 135 / LP 21-26 STVV
12. Nachtragshaushaltsplan 2023
hier: Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den
Zeitraum 2022 bis 2026		 136 / LP 21-26 STVV
13. Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten durch die Kommunen nach § 8 Absatz 4 Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz (HaltBodSchG)
hier: Beabsichtigte Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit dem Main-Kinzig-Kreis und dessen Kommunen		 133 / LP 21-26 STVV
14. Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH
Kapitalerhöhung		 132 / LP 21-26 STVV
15. Ablösung eines Erbbaurechtsvertrages 137 / LP 21-26 STVV
16. Änderung der „Benutzungssatzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Erlensee“
 138 / LP 21-26 STVV
17. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAufnG) 139 / LP 21-26 STVV